Die verdrängten Hauptgefahren: Zugewanderte Gewaltkriminalität und islamischer Rechtsextremismus
Gerade nach den skandalumwitterten Protestaktionen in Chemnitz[1]und Köthen werden von Seiten der etablierten Parteien und der ihnen zugewandten Mainstream-Medien im Rahmen zunehmend manipulativer und demagogischer inszenierten Kampagnen zwei zentrale Sachverhalte verkannt beziehungsweise gezielt aus dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt: die zugewanderte Gewaltkriminalität sowie der importierte islamische Rechtsextremismus.
I.
Die Ursache für die wachsende Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung liegt in den vorhergesagten, aber von den politisch Verantwortlichen immer noch hartnäckig geleugneten Folgen der die Gesamtgesellschaft überfordernden Zulassung, ja Stimulierung einer irregulären und überwiegend auch unrechtmäßigen Masseneinwanderung aus zumeist vormodern-islamisch geprägten Regionen[2]. Damit drangen (und drängen immer noch) – begleitet von völlig verfehlten Parolen wie „Buntheit“ und „Weltoffenheit“ – überwiegend minderqualifizierte und für eine spätmoderne Risikogesellschaft dysfunktional und kontranormativ sozialisierte Menschen ins Land, die über ein im Durchschnitt geringes Integrations-, aber dafür umso höheres Gewaltpotenzial verfügen[3].
Letzteres manifestiert sich in einer überproportional hohen Kriminalitätsrate von Zuwanderern. So sind bei einem Bevölkerungsanteil von knapp 2 Prozent Zuwanderer[4]für 9,3 Prozent aller aufgeklärten Straftaten als Tatverdächtige ermittelt worden. Bezogen auf „Straftaten gegen das Leben“ (Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen) lag der Zuwandereranteil bei 15 Prozent, bei „Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ bei 11,9 Prozent und bei „Rohheitsdelikten“ (Körperverletzungen, Raub, Freiheitsberaubung) bei 10,3 Prozent. Betrachtet man die Täter-Opfer-Konstellation, so zeigt sich folgender gesellschaftspolitisch erhellende Sachverhalt: Es werden deutlich mehr Deutsche Opfer von Zuwanderern als Täter als umgekehrt Zuwanderer Opfer von Deutschen als Täter.„Danach wurde im Jahr 2017 mit 39.096 deutschen Opfern von Zuwandererkriminalität ein neuer Höchstwert registriert, 23,7 Prozent mehr als im Vorjahr (31.597). In umgekehrter Konstellation (Tatverdächtige deutsch, Zuwanderer Opfer) wurden dagegen 6.832 Fälle erfasst. Das entspricht einem Verhältnis von 5,7 zu eins. Im angeblich sichersten Deutschland seit 1992 wurden 2017 also knapp 40.000 Einheimische Opfer von Straftaten durch vermeintlich ‚Schutzsuchende‘ und damit fast sechsmal mehr als in umgekehrter Konstellation. Das bedeutet, dass an jedem einzelnen Tag des Jahres mehr als 100 deutsche Bürger Opfer von Straftaten mit mindestens einem Zuwanderer als Tatverdächtigem wurden und werden, Tendenz steigend.“[5] Im Bundeslagebild 2017 des Bundeskriminalamtes (BKA), S. 21, heißt es: „Die Zahlen aufgeklärter Straftaten gegen das Leben mit mindestens einem tatverdächtigen Zuwanderer steigen (…) jährlich an.“ (Von 113 2013 auf 233 2015, 385 2016 und 447 2017.)
Im ersten Quartal 2018 wurden vom BKA 66.200 Fälle im Zusammenhang mit versuchten und vollendeten Straftaten registriert, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger erfasst wurde. Im 4. Quartal 2017 waren es 62.000 Fälle[6].
Vor diesem Hintergrund wurde nach der Verhaftung der zwei tatverdächtigen Zuwanderer, die Ende August in Chemnitz den 35-jährigen Deutsch-Kubaner Daniel H. mit Messerstichen getötet hatten, recht schnell erkannt, dass erneut eklatantes Behörden-versagen mit Todesfolge vorlag. Der festgenommene Iraker hätte bereits im Mai 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können, aber die Frist wurde nicht eingehalten[7].
Bei einem anderen Gewaltverbrechen in Burgwedel bei Hannover, wo zwei Brüder, syrische Kontingentflüchtlinge, Ende März 2018 eine junge Frau mit einem Messer lebensgefährlich verletzt hatten, sickerte ausnahmsweise einmal öffentlich durch, „was Sache ist“, zumeist aber systematisch verdunkelt wird und weshalb der gesamte islamapologetische und migrationspolitische Irrsinn konsequent überwunden werden muss. So hatte der Strafverteidiger von einem der Täter vor Prozessbeginn folgende aufschlussreiche Erklärung abgegeben. Auszug: „Der Beschuldigte kennt es aus seiner Kultur so, dass Konflikte mit dem Messer ausgetragen werden. Er beschreibt die regionalen Bräuche wie folgt: Wird man beleidigt, darf man zustechen. In schweren Fällen darf man die Person töten.“ Und: „Er führt aus, dass sein Verhalten nach den religiösen Anforderungen nicht zu beanstanden war und begreift nicht, weshalb er in Haft sitzen muss.“[8]
Chemnitz war bereits zuvor im Fall des syrischen Asylbewerbers Jaber al-Bakr in die Schlagzeilen geraten. Dieser hatte Sprengstoff in seiner Chemnitzer Wohnung gehortet und beging dann später als Terrorverdächtiger Selbstmord in der Untersuchungshaft[9].
Fast gleichzeitig mit den Ereignissen in Chemnitz hatte der 19-jährige Afghane Jawed S. mit Aufenthaltserlaubnis in Deutschland im Hauptbahnhof von Amsterdam am 31. August 2018 zwei amerikanische Touristen niedergestochen und dabei schwer verletzt. Als Tatmotiv gab er bei seinen Vernehmungen an, er habe sich beleidigt gefühlt, weil in den Niederlanden ein von Geert Wilders organisierter Wettbewerb für Mohammed-Karikaturen stattfinden sollte, bei dem aus seiner Sicht der Prophet, der Koran, der Islam und Allah beleidigt werden würden. Der Wettbewerb war allerdings bereits vor der Tat abgesagt worden. Der Täter war 2015 nach Deutschland gelangt und hatte 2017 gegen die Ablehnung seines Asylantrags geklagt. Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Trier ist noch nicht abgeschlossen. Nach Presseberichten ist Jawed S. in Deutschland zur Schule gegangen, spreche gut Deutsch und habe sich vor der Tat nichts zu Schulden kommen lassen[10]. D.h.: Er galt – wie schon bei einigen Fällen zuvor – als gut angepasster und harmloser (Vorzeige-) Flüchtling[11].
Während die zahlreichen sowie vielfältigen gewaltkriminellen Taten von „Geflüchteten“ in den überregionalen Mainstreammedien zumeist unter den Teppich gekehrt werden[12], lassen die gleichen Medien keine Chance aus, jede Form von Kritik an der gesellschaftszerstörenden Migrationspolitik der Bundesregierung als „unmoralisch“, „rassistisch“, „fremdenfeindlich“ etc. zu diskriminieren und damit antimediale Empörung in weiten Teilen der Gesellschaft regelrecht heran zu züchten. Für wachsende Unglaubwürdigkeit und Ablehnung der Medien sorgt mittlerweile auch die notorische Unausgewogenheit der Berichterstattung: So wurden zum Beispiel die Bilder einer angeblichen Hetzjagd in Chemnitz völlig unangemessen hochgejazzt, während gleichzeitig linksextremistische Gewaltaufrufe und erheblich schlimmere muslimische Gewalttaten ausgeblendet blieben und überregional überhaupt keine Erwähnung fanden[13].
II.
Zweifellos ist es Aufgabe einer demokratischen Zivilgesellschaft, rechtsextremistischen Umtrieben entgegenzuwirken. Das kann aber nur dann gelingen, wenn dem Tatbestand Rechnung getragen wird, dass im Laufe der Zeit der zugewanderte Rechtsextremismus islamisch-orientalischer Konstitution und Herkunft den einheimischen quantitativ und qualitativ längst überflügelt hat.
So rekrutieren sich aus den Reihen der 62.482.000 „Deutschen ohne Migrationshintergrund“[14] nach Angaben des Verfassungsschutzberichtes 2017 24.000 Personen, die das einheimische Rechtsextremismuspotenzial ausmachen.
Andererseits ist zwischen 2010 und 2016 die Zahl der in Deutschland lebenden Muslime von 3,3 Millionen (4,1% der Bevölkerung) auf fast 5 Millionen (6,1%) gestiegen[15]. Aus dieser Gruppe rekrutierten sich für das Jahr 2017 laut Verfassungsschutz 25.810 Personen, die dem Spektrum „Islamismus/Islamistischer Terrorismus“ zugerechnet werden.Kritisch anzumerken ist hierbei, dass der Verfassungsschutz gegenüber früheren Angaben (31.000) wie schon im Bericht von 2016 einfach 21.000 Mitglieder der „Milli Görus-Bewegung“ mit der Behauptung unter den Teppich kehrt, diese Mitglieder der Organisation seinen in ihrer Gesamtheit nicht mehr dem extremistischen Personenpotenzial zuzurechnen. Demnach werden nur noch 10.000 Mitglieder ausgewiesen. Gerade angesichts der gravierenden Rechtsentwicklung in der Türkei im Kontext der Installierung des autokratischen Erdogan-Regimes ist diese Behauptung aber unglaubwürdig und vermutlich schlicht auf lobbyistische Beeinflussung seitens proislamischer Akteure zurückzuführen.[16]
Rechnet man hingegen den früher ausgewiesen Mitgliederbestand von Milli Görüs (31.000) hinzu (das ist in etwa die gleiche Mitgliederzahl wie die der AfD), dann beläuft sich das Personenpotenzial des islamischen Rechtsextremismus in Deutschland auf 46.810 Personen.
Hinzugefügt werden müssen aber auch die 11.000 Mitglieder der türkisch-rechtsextremistischen „Ülkücü“-Bewegung, deren Hauptorganisation die „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (MHP) ist – besser bekannt als „Graue Wölfe“. Der Verfassungsschutzbericht 2017 (S. 259) stellt fest, dass „deren Ursprünge in der nationalistisch-rassistischen panturkischen Ideologie des frühen 20. Jahrhunderts liegen. Die unterschiedlichen Ausprägungen reichen vom klassischen Rassismus bis in den Randbereich des Islamismus.“ Während sich die organisierten Teile der Bewegung aus taktischen Gründen zurückhalten, äußern sich die unorganisierten Anhänger vor allem im Internet unverhohlen antisemitisch. In einem Artikel auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung wird die Mitgliederzahl der Ülkücü-Bewegung weit höher eingestuft als im Verfassungsschutzbericht: „Mit schätzungsweise mehr als 18.000 Mitgliedern dürfte sie die stärkste rechtsextreme Organisation hierzulande sein – zahlenmäßig mehr als dreimal so groß wie aktuell die NPD“[17] (mit 4.500 Mitgliedern).
Rechnet man die Mitglieder der Ülkücü-Bewegung wie erforderlich hinzu, dann ergibt sich ein islamisch-rechtsextremistisches Personenpotenzial von 57.800 (lt. Verfassungsschutz) oder 64.800 (nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung).
Betrachten wir noch einige ausgewählte Relationen zwischen einheimischen und islamischen Rechtsextremisten:
Den 4.500 NPD-Mitgliedern stehen 10.800 Salafisten gegenüber. Die Parteien „Die Rechte“ (650) und „Der Dritte Weg“ (500) haben zusammen etwa so viele Mitglieder wie die „Muslimbruderschaft“/„Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V.“ mit 1.040 Mitgliedern. Die Hizb Allah (950) und die Türkische Hizb Allah (400) verfügen zusammen über 1.350 Mitglieder. Die „Bürgerbewegung pro NRW“ zählt 400 Mitglieder, während für „Tablighi Jama’at“ 650, Hizb ut-Tahrir“ 350 und die HAMAS 320 Mitglieder angeführt werden.
Über die Anhänger des „Islamischen Staates“, Kern-„al-Qaida, „al-Qiaida im islamischen Maghreb (AQM), „al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel“ (AQAH), „al-Shabab“ und „Hai’at Tahrir al-Sham“ (HTS) verfügt der Verfassungsschutz über keine gesicherten Angaben zum Personenpotenzial.
Während das Bundeskriminalamt im Frühjahr 2018 760 Menschen in Deutschland als islamistische Gefährder einstufte, galt das nur für 26 einheimische Rechts- und 2 Linksextremisten[18].
Im Unterschied zu den offiziellen Angaben des Verfassungsschutze dürfte das Personenpotenzial grund- und menschenrechtsfeindlicher Muslime in Deutschland, die ein Einstellungsbild gemäß den inhaltlichen und normativen Vorgaben des orthodoxen Mainstream-Islam aufweisen, um ein vielfaches größer sein[19]. Laut einer Studie des „Exzellenzclusters Religion und Politik“ der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, die für TNS Emnid durchgeführt und am 16. Juni 2016 in Berlin vorgestellt wurde, „gab fast jeder Zweite (47 Prozent) an, dass die Befolgung der Gebote des Islams wichtiger sei als die Gesetze des Staates. 32 Prozent der Befragten sind der Meinung, Muslime sollten die Rückkehr zu einer Gesellschaftsordnung wie zu Zeiten des Propheten Mohammeds anstreben. 50 Prozent stimmten der Aussage zu, dass es nur eine wahre Religion gebe. 73 Prozent bejahten, dass man Bücher und Filme, die religiöse Gefühle verletzen, gesetzlich verbieten solle. 36 Prozent sagten, dass nur der Islam in der Lage sei, aktuelle Probleme zu lösen. Jeder Fünfte, also 20% der Türkeistämmigen in Deutschland, äußerte, die Bedrohung des Islams durch die westliche Welt rechtfertige es, dass Muslime Gewalt anwenden. Zudem vertraten sieben Prozent die Ansicht, dass Gewalt gerechtfertigt sei, wenn es um die Durchsetzung des Islams gehe.“[20]
Dieses beträchtliche Potenzial reaktionär und ultrakonservativ eingestellter Muslime sammelt sich vor allem in den Islamverbänden. Allein die AKP-nahe Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) gibt eine Mitgliederzahl von 800.000 an, während die Mitgliederzahl des Zentralrats der Muslime in Deutschland recht unscharf zwischen 15.000 bis 20.000 geschätzt wird[21].
Von den ca. 2,8 Millionen Türkeistämmigen in Deutschland waren bei der letzten Präsidentschafts- und Parlamentswahl 1.443.585 Millionen wahlberechtigt, von denen 49,7 Prozent ihre Stimme abgaben. Von diesen wiederum wählten zwei Drittel (64,8%) Erdogan, 55,7% die AKP und 8,4% die MHP.
Nicht zuletzt ist darauf hinzuweisen, dass die Hitlerverehrung und der Hass auf Juden gerade im islamischen Herrschaftsraum seine tatsächlich vitale und massenhafte Fortsetzung findet[22].
Fazit: Das Gesamtpotenzial ultrarechter, reaktionärer und gewaltbereiter islamischer Migranten stellt das Potenzial einheimischer Rechtsextremisten bei Weitem in den Schatten und steht diesem auch symbolisch in nichts nach – ja überbietet dieses sogar deutlich in puncto ungehinderten fanatischen Jubelaufmärschen auf deutschem Boden. „Junge Männer schauten durch die Schiebedächer ihrer Mercedes-Limousinen, mit der rechten Hand machten sie den nationalistischen Wolfsgruß, mit der linken das AKP-Zeichen. Sie feierten den Sieg des türkischen Staatspräsidenten mit einem Autokorso.“[23]
Auch diese Videos zeigen ein fanatisch-aggressives Bild zugewanderter islamischer Rechtsextremisten:
https://www.youtube.com/watch?v=3MJUi8VJ2M8
https://www.youtube.com/watch?v=n1NLu12CaM4
https://www.youtube.com/watch?v=GV-sfgjTnoc
https://www.youtube.com/watch?v=JJG9lz2aDnc
https://www.youtube.com/watch?v=x39GCZV0fIc
13.09.2018
Anmerkungen:
[1] http://www.hintergrund-verlag.de/texte-kapitalismus-krauss-chemnitz-als-demagogischer-zwischenhoehepunkt.html
[2] So sind 69 Prozent der Meinung, dass die Integration der „Flüchtlinge“ schlecht gelungen sei – nur 27 Prozent sagen, dass diese gut gelungen sei. Bei der Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt sagen 69 Prozent, dass diese schlecht gelungen sei – nur 23 Prozent meinen, dass diese gut gelungen sei. „Ist die Vorbeugung vor Gewalt und Kriminalität“ im Kontext von Zuwanderung gelungen?“ 69 Prozent verneinen dass und nur 27 Prozent stimmen zu. https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/index.html
[3] Es muss an dieser Stelle aber auch angemerkt werden, dass auch qualifizierte Zuwanderer mit muslimischem Überzeugungshintergrund im Endeffekt zur reaktionären Unterminierung und soziokulturellen Regression der Gesellschaft beitragen. Siehe als Beispiel die „Muslimischen Ärzte Deutschland“, die Kritiker des Kinderkopftuchs als „Islamhetzer“ beschimpfen. Womit sie eigentlich nur sich selbst meinen können, nämlich als Gruppe, die zur Verteidigung ihrer ultrareaktionären islamischen Gesinnung gegen Ungläubige hetzt. http://musaed.de/praesidenten-des-berufsverbandes-der-kinder-und-jugendaerzte-und-des-berufsverbandes-der-frauenaerzte-machen-sich-zum-handlanger-der-islamhetzer/
[4] Als „Zuwanderer“ werden in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik folgende Personengruppen erfasst: „Asylbewerber“; „International/national Schutzberechtigte und Asylberechtigte“; Personen mit dem Status „Duldung“; „Kontingentflüchtling“ oder „unerlaubter Aufenthalt“.
[5] http://www.hintergrund-verlag.de/texte-islam-hartmut-krauss-warum-deutschland-politisch-in-scherben-liegt.html
[6] https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/Lagebilder/Krimi nalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_node.html
[7] https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/messerattacke-chemnitz-abschiebung-iraker-100.html
[8] HTTPS://WWW.BILD.DE/REGIONAL/HANNOVER/HANNOVER-AKTUELL/PROZESS-IN-HANNOVER-MESSER-OPFER-GESCHOCKT-VON-TAETER-GESTAENDNIS-56792886.BILD.HTML
[9] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-10/chemnitz-sachsen-sprengstoff-jaber-a-faq
[10] http://www.news.de/panorama/855716449/afghane-sticht-in-amsterdam-zwei-touristen-aus-den-usa-nieder-polizei-vermutet-terrormotiv-jawed-s-kommt-aus-rheinland-pfalz/1/
[11] Die Unterscheidung zwischen „angepassten“ (moderaten) und „unangepassten“ (orthodoxen und radikalen) Muslimen anhand oberflächlicher Beobachtungen, Zuschreibungen und Indikatoren trägt nicht. Entscheidend ist letztendlich, wie tief die grundrechtswidrigen und antisäkularen islamischen Prinzipien und Normen die Identität und Persönlichkeit des Einzelnen bestimmen und die jederzeit – vom Standpunkt außerhalb schwer prognostizierbar – handlungswirksam werden können. Siehe hierzu auch: http://www.gam-online.de/text-endogene.radikal.html
[12] https://frankfurter-erklaerung.de/2018/08/gam-newsletter-19-08-2018/
[13] https://www.wochenblick.at/sachsen-abfackeln-linke-rufen-zum-mord-an-chemnitzern-auf/
http://www.pure-fm.de/frosch-der-klub-mit-messern-und-stangen-angefriffen/
[14] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/150613/umfrage/anzahl-der-deutschen-mit-und-ohne-migrationshintergrund/
[15] http://www.pewforum.org/essay/the-growth-of-germanys-muslim-population/?utm_source=facebook.com&utm_medium=paidpost&utm_campaign=germany&utm_content=essay
[16] Vermutlich hat der Verfassungsschutz die schönfärberische These des proislamischen islamophilen Schwärmers Werner Schiffauer und seiner Unterstützer übernommen, nach der angeblich die harmlosen „postislamistischen Reformer“ in der Milli-Görüs-Bewegung die Oberhand gewonnen hätten. Vgl. z.B. https://www.perlentaucher.de/buch/werner-schiffauer/nach-dem-islamismus-eine-ethnografie-der-islamischen-gemeinschaft-milli-goerues.html
[17] http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/260333/graue-woelfe-die-groesste-rechtsextreme-organisation-in-deutschland
[18] https://www.focus.de/politik/deutschland/kriminelle-energie-ausleben-760-islamistische-gefaehrder-in-deutschland-experte-erklaert-deren-motivation_id_8700369.html
[19] Vgl. http://www.gam-online.de/text-islam und muslime.html und http://www.gam-online.de/text-Islam im Kopf.html
[20] https://www.uni-muenster.de/imperia/md/content/religion_und_politik/aktuelles/2016/06_2016/studie_integration_und_religion_aus_sicht_t__rkeist__mmiger.pdf
[21] https://www.remid.de/info_zahlen/islam/
[22] http://www.hintergrund-verlag.de/texte-islam-krauss-wider-den-rechtsextremismus-innerhalb-und-ausserhalb-der-islamischen-communities.html
Michael Ley: „Tötet sie wo ihr sie trefft“. Islamischer Antisemitismus. In Vorbereitung.
https://www.youtube.com/watch?v=C_UkD-ySxhQ&feature=youtu.be
[23] http://www.faz.net/aktuell/politik/zahl-der-erdogan-waehlern-in-deutschland-alarmiert-politik-15660907.html
