Auf Tuchfühlung mit Islamgläubigen

Posted 5. Februar 2019

In Analyse der islamischen Herrschaftskultur

Eine Basisgruppe^[1] berichtet über ihre Erfahrungen
mit hauptsächlich muslimischen Immigranten

Vorbemerkung der Redaktion: Wenn der Islam interaktionsrelevant wird.

Wer sich als aufgeklärter Europäer mit dem Erkenntnisgegenstand „Islam“ auf kritisch-rationaler Grundlage näher beschäftigt, kann nicht umhin, Folgendes festzustellen: Der Islam ist entgegen uninformiert-oberflächlicher Auffassungen nicht einfach eine „Religion“, sondern eine grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung mit einer monotheistischen Prämisse^[2]. Darin wird Allah als oberster Richtliniengeber verabsolutiert, dessen Befehle, Vorschriften, Normen etc. von den „Gläubigen“ bedingungslos eingehalten und befolgt werden müssen. Gottesglaube und gesellschaftlicher Regulierungsanspruch („Politik“) bilden in diesem objektiv vorliegenden islamischen Weltanschauungssystem eine untrennbare Einheit. Einen unpolitischen Islam gibt es somit de facto nicht; weshalb auch die Rede vom „politischen Islam“ verfehlt ist bzw. eine grobe Irreführung darstellt.

Insgesamt betrachtet erweist sich der Islam als ein zutiefst autoritäres Regulierungssystem mit einem absoluten/totalitären Geltungsanspruch und einem umfassenden Regelkanon, der eine vormoderne Herrschaftsordnung festlegt.

Im Einzelnen zeigen sich die grund- und menschenrechtswidrigen Inhalte des islamischen Weltanschauungssystem in Folgendem:

– Der Islam schließt eine Gleichberechtigung zwischen Muslimen und Nichtmuslimen grundsätzlich aus und legt stattdessen eine hierarchische Rangabstufung zwischen ihnen fest. „Ungläubige“ werden als „minderwertig“ und „unrein“ definiert und unter islamischen Vorherrschaftsverhältnissen dementsprechend behandelt. Insgesamt enthalten die islamischen Quellentexte ein ausgeprägtes Feind- und Hassbild gegen Ungläubige mit unmissverständlichen Gewalt- und Tötungsaufrufen.

– Der Islam gewährt kein Recht auf die freie individuelle Wahl einer Weltanschauung sowie kein Recht auf freie (auch religionskritische) Meinungsäußerung.

– Der Islam zielt ab auf eine theokratische Gesellschafts- und Rechtsordnung.

– Der Islam legt eine repressiv-patriarchalische Geschlechterbeziehung fest, in der Frauen systematisch entrechtet, unterdrückt und als moralisch defizitäre und unmündige Wesen angesehen und behandelt werden.

– Der Islam negiert nicht nur das Recht auf sanktionslosen Religionswechsel und Religionsaustritt (negative Religionsfreiheit), sondern bedroht Glaubensabtrünnige mit dem Tod bzw. drakonischen Ersatzstrafen.

– Der Islam schließt homosexuelle Orientierungen als „krankhaft“ und „gesetzwidrig“ aus und droht auch hier mit massiven Strafen.

– Als vormoderne patriarchalische Herrschaftsideologie verletzt der Islam das Recht auf freie Partnerwahl und befestigt normativ das archaische Konzept der „Ehre“ etc.

– Der Islam fungiert als herausragende antijüdische Hassideologie insbesondere auch in den muslimischen Gegenmilieus, die sich in Europa festgesetzt haben.

Mit seiner rigiden Gottesknechtschaftslehre und seinen irrationalen und die menschliche Natur und Würde verletzenden Regeln, Vorschriften, Ritualen etc. erweist sich der orthodoxe „Mainstreamislam“ damit insgesamt als eine menschenrechtsfeindliche Erscheinung und kann in dieser Form niemals Bestandteil einer aufgeklärten, säkular-demokratischen Verfassungs- und Gesellschaftsordnung sein. Im Gegenteil: Der Islam steht in einem eindeutigen Feindschaftsverhältnis zur säkular-demokratischen Moderne.

Im Rahmen autoritär-patriarchalisch geprägter Erziehungs- und Sozialisationsprozesse findet eine beständige „Übersetzung“ der zentralen islamischen Normative in die Subjektivität der diesem Herrschaftssystem unterworfenen Individuen statt und prägt nachhaltig deren Bewusstseins- und Verhaltensebene. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass die objektiv-islamischen Prinzipien, Normen, Regeln etc. sich auch bei Durchsicht empirischer Studien im subjektiven Einstellungsbild einer großen Zahl von Muslimen klar und eindeutig nachweisen lassen^[3]. Dabei ist zu berücksichtigen, dass im islamischen Herrschaftsbereich aufgrund des Fehlens weltanschaulicher Pluralität sowie der Negierung des Rechts auf Religionsfreiheit im Grunde keine optionale Alternative zum Muslim-Sein existiert. Daraus resultiert, dass sich auch jene kleine Gruppe von Menschen, die sich von den islamischen Grundprinzipien und Normen abwenden, subjektiv oftmals immer noch als „Muslime“ bezeichnen. (Bindestrich-Muslime)

In dem Maße nun, wie in den letzten Jahren im Zuge irregulärer Einwanderungsströme massenhaft islamisch geprägte und normierte „Flüchtlinge“ immigriert sind, ist damit leicht nachvollziehbar auch das Personenpotenzial des innergesellschaftlichen Islamisierungsprozesses in europäischen Ländern wie Deutschland, Österreich und der Schweiz angewachsen. D.h. der Druck der Ausbreitung vormodern-religiöser Herrschaftskultur wurde enorm verstärkt, indem das Reservoir reaktionär sozialisierter/sozialisierender und gesinnter Menschen mit einem antiemanzipatorischen und sozialmoralisch rückständigen (ultrarechten!) Einstellungsprofil mit all seinen Folgen auf vermeidbare Weise nur noch mehr angeschwollen ist.

In diesem Kontext kommt es nun naturgemäß – neben und infolge der Erweiterung gegengesellschaftlcher islamischer Sozialmilieus – auch zu einer konfliktbehafteten Zunahme und Verdichtung von formellen und informellen Interaktionen zwischen Einheimischen und Zugewanderten, in denen die gesamte Gegensätzlichkeit zwischen vormodern-islamischer und modern-säkularer Lebenskultur wie jederzeit leicht entflammbarer Zündstoff eingewebt ist. Insbesondere betreffen diese Interaktionserfahrungen jene Berufsgruppen, die täglich mit muslimischen Zuwanderern unhintergehbar konfrontiert sind: Behördenmitarbeiter, Lehrer, Polizeibeamte, Bedienstete im Gesundheitswesen etc. Einige von ihnen, darunter auch Flüchtlingshelferinnen, hatten am 30. November 2018 das Schweigen gebrochen und im Rahmen eines Pressegesprächs im Haus der Bundespressekonferenz (Berlin) die Öffentlichkeit über ihre Erfahrungen informiert. Wir dokumentieren im Folgenden Ausführungen der „Initiative an der Basis“.

30.11.2018 Pressegespräch

Haus der Bundespressekonferenz

Ausführungen zu den Erfahrungen und Schlussfolgerungen der Initiative an der Basis mit Flüchtlingen und Migranten

Wir sind Lehrer, Erzieher, Sozialarbeiter, BAMF-Übersetzer und Dolmetscher, Justizangestellte, Psychologen, Ehrenamtliche, Ärzte, Polizisten sowie säkular und kritisch eingestellte Flüchtlinge und Migranten. Wir alle sind Engagierte, die haupt- oder ehrenamtlich mit Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund arbeiten und haben teilweise selber einen Migrationshintergrund.

Rebecca Sommer (ehem. Zivilbevölkerungsvertreterin „Menschenrecht-Völkerrecht“ im ber. Status zu den Vereinten Nationen, Vorsitzende der AG Flucht + Menschenrechte seit 2012) informierte, dass die Initiative an der Basis eine ganze Reihe an Erfahrungen seit Anfang 2018 gemeinsam in vielen Treffen und Diskussionen zusammengetragen und artikuliert hat. Ein stark zusammengefasster Teil davon wurde nun beim Pressegespräch an anwesende Journalisten zirkuliert.

Was uns bei Gründung der Initiative ganz besonders auffiel, war das Bedürfnis, unsere Erfahrungen untereinander auszutauschen, gemeinsam zu analysieren und zu formulieren. Wir sehen uns in der Verantwortung, unser Wissen an die Gesellschaft, Politik und Medien weiterzugeben, denn wir alle machten und machen immer noch ähnliche Erfahrungen und beobachten dieselben Dinge. Und zwar unabhängig davon, ob wir mit Flüchtlingen und Migranten ehrenamtlich bzw. hauptberuflich arbeiten oder selbst säkular eingestellte Flüchtlinge und Migranten sind.

Zwar sind die vielen Situationen, die wir beobachten, begleiten bzw. erleben, bei jedem von uns durchaus unterschiedlich, aber wir erkennen eine Grundstruktur in der gesamten Problematik, insbesondere mit Flüchtlingen und Migranten aus ethnisch-tribalen und muslimisch geprägten Gemeinschaften. Aus der Erkenntnis dieser Grundstruktur haben wir als Resultat gemeinsam Schlussfolgerungen gezogen sowie auch mögliche Lösungsvorschläge erarbeitet.

Wir haben uns in einer Gruppe zusammengefunden, um unsere Erfahrungen an die Öffentlichkeit zu bringen, damit endlich eine ehrliche und offene Diskussion zum Thema Migration und Flucht und der daraus resultierenden Probleme für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft stattfinden kann. Bislang war es so, dass lediglich vereinzelt „Brandbriefe“ von Einzelpersonen in die Medien kamen, die sich auf individuelle Situationen bezogen. Unsere Initiative weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei unseren zusammengetragenen Erfahrungen eben nicht um vereinzelte Fälle handelt, sondern dass es viele Vorfälle ähnlicher Art in den verschiedensten Bereichen gibt. Diese gefährden nach unserer Erkenntnis das Zusammenleben und den Zusammenhalt unserer Gemeinschaft in Deutschland.

Es ist wichtig, den Problemen und den Tatsachen, mit denen wir konfrontiert werden, ins Auge zu sehen, und wir fordern die Gesellschaft und auch ganz besonders die Politik auf, die politisch korrekte Schweigespirale zu durchbrechen. Lösungen können nur erarbeitet werden, wenn Probleme erkannt und benannt werden. Wenn wir als Gesellschaft dies nicht tun, dann besteht nach unserer Ansicht die Gefahr, dass unsere säkularen freiheitlichen Werte verloren gehen.

Auszüge von unseren Erfahrungen finden Sie auch auf unserem Blog: https://basisinitiative.wordpress.com/unsere-erfahrungen/

Vorab eine Anmerkung zum folgenden Text:

Die von der Basis-Initiative gemeinsam formulierten Feststellungen sind sämtlich kursiv gesetzt. Die Beiträge von Einzelpersonen sind immer so gekennzeichnet, dass zu Beginn des jeweiligen Beitrags die betreffende Person in Fettdruck und unterstrichen steht und alles dem Nachfolgende so dieser Person zuzuordnen ist.

Majd Abboud, ein syrischer Zahnarzt, der Ende 2015 als Flüchtling nach Deutschland kam, äußerte sich folgendermaßen:

„Es erfordert einen kühlen Kopf und vor allem viel Mut, um eine einfache Wahrheit auszusprechen: Es wurden viele Fehler in der Flüchtlingspolitik gemacht. Bei allen kritischen Anmerkungen sollte man nie vergessen, dass man es bei Flüchtlingen immer mit Menschen zu tun hat – unabhängig von deren religiöser und politischer Prägung. Doch habe ich während meines Aufenthalts in Deutschland festgestellt, dass es trotz der viel gepriesenen Meinungsfreiheit, die wir in den arabischen Ländern so schmerzlich vermissen, auch hierzulande immer noch sehr viele Tabus und „heilige Kühe“ gibt. Darüber zu sprechen verbietet die politische Korrektheit. Es schmerzt mich, dass die Gedanken offenbar doch nicht so frei sind. Ich denke, dass sich Deutschland mit solch gut gemeinten Denkverboten keinen Gefallen tut. Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen zu sprechen.“

Majd Abboud sprach auch darüber, „dass viele Geflüchtete über extrem radikales Gedankengut verfügen und dem Staat und der Bevölkerung schon in Syrien ein Problem bereitet haben.“ Er erhoffe sich ein friedliches Miteinander zwischen den nach Deutschland Zugewanderten, was in Syrien aufgrund der zunehmenden Radikalisierung und westlichen Investition in den politischen Islam nicht erreicht werden konnte.

Auch fand er die Voraussetzungen für eine echte Integration kaum gegeben, Deutschland käme den Geflüchteten zu stark entgegen, fordere von ihnen aber kein Entgegenkommen ein. Die deutsche Identität sei für Zugewanderte kaum erkennbar, es käme ihm so vor, als ob sich das Land für sich selber schäme und deswegen Schwierigkeiten habe, seine Werte zu vermitteln. Das bedauere er zutiefst.

Er wies darauf hin, dass viele Jihadisten, darunter Kämpfer von der IS, Al Nusra, und FSA sich unter den Flüchtlingen hier in Deutschland und Europa befinden. Die deutsche Regierung müsse unbedingt schnell handeln und sich endlich besinnen!

Denn gerade wenn man von interkultureller Begegnung spricht, stellen die Radikalen und Straftäter eine ernsthafte Gefahr für die Integration dar. Sie schaden dem Ruf eines jeden Migranten, schüren damit Angst, Verunsicherung und Vorurteile und erschweren den echten Flüchtlingen das Leben. Die deutsche Regierung habe zu lange die Augen verschlossen und diese radikale Mentalität sowohl in Deutschland als auch in Syrien verharmlost. Und den Radikalen damit die falsche Botschaft vermittelt, dass sie sich alles anmaßen und dennoch immer noch Schutz in Deutschland bekommen könnten. „Deutschland ist dadurch leider zum Fluchtziel der Kriminellen geworden.“ Er fragte: „Ist es das, was die Regierung will, was hier passieren soll?“

Majd Abboud klagte weiterhin an:

„Es scheint nicht von der Hand zu weisen zu sein, dass die deutsche Regierung an der Seite der islamistischen Rebellen in Syrien steht. Dies erkennt man beispielsweise an der Berichterstattung in den Medien. Wobei es sich dabei nicht um Kämpfer für Freiheit oder Demokratie handelt, wie immer behauptet wird. Sondern um Islamisten, die die Scharia propagieren und keine abweichende Meinung oder Lebensweise tolerieren, sondern hart bestrafen.“

Er forderte einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Zum Wohl der Syrer im In- und Ausland rief er zur Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien auf und zur Beendigung der Zusammenarbeit mit den Terroristen, aber auch mit dem sogenannten politischen Islam sowohl innerhalb als auch außerhalb Deutschlands. „Das sind doch die falschen Ansprechpartner, und das ist doch völlig offensichtlich.“

Rebecca Sommer führt an, dass „wir an der Basis – mit Flüchtlingen und Migranten arbeitend – zunehmend mit einer streng islamischen und schariatreuen Haltung dieser Menschen konfrontiert sind. Die Scharia wird von den Menschen aus dem islamischen Kulturkreis über unser Grundgesetz gestellt, was wiederum heißt, dass unsere Gesetze nicht als gültig anerkannt werden.“

„So stellen wir fest, dass sich vermehrt hochproblematische Gegen- und Parallelgesellschaften formieren, je mehr Menschen aus dem Nahen und Mittleren Osten und aus Afrika zu uns ziehen. Statt einer Anpassung an die hier gültigen Regeln und Gesetze verfestigt sich die schariatreue Einstellung dieser Menschen, was letztlich das friedliche Zusammenleben in Deutschland gefährdet.“

„Viele werden sich nicht integrieren, weil sie sich nicht integrieren wollen. Stattdessen versuchen sie ihre tribalen und/oder islamischen Regeln wie auch ihre frauenfeindliche, antisemitische und patriarchalisch geprägte Kultur in unserer Gesellschaft auszuleben und diese durchzudrücken. Das zeigt sich vor allem auch in den Einstellungen und Verhaltensweisen vieler Flüchtlinge und Migranten, die in den unterschiedlichsten Situationen und Bereichen zutage treten. Der Unterschied zwischen 2012 und jetzt ist sehr deutlich zu sehen: Je länger viele dieser Menschen hier leben und je mehr sie werden, umso mehr nimmt die Respektlosigkeit und Verachtung gegenüber den deutschen Bürgern und ihren eigenen westlich orientierten, integrationswilligen Landsleuten sowie auch den Gesetzen zu.“

„Wir als die Initiative an der Basis sind der Ansicht, dass die Scharia im Widerspruch zu unserem Grundgesetz steht und daher nicht zu Deutschland gehört.“

Unter anderem folgende Punkte haben wir als Initiative an der Basis aus unseren Erfahrungen zusammengetragen und erarbeitet:

Wir haben es zunehmend mit Menschen zu tun, die aus streng religiösen, ethnisch tribalen patriarchalischen Clanstrukturen hierherkommen, welche sich unserem Wertesystem entgegenstellen.

Nicht zuletzt sind wir Zeugen und Betroffene von ausgeprägter Judenfeindlichkeit, Misogynie, Homophobie und Rassismus mit orthodox-islamischer Konnotation (Verachtung von „Ungläubigen“).

In diesem Kontext müssen wir auch bemerken, dass sich religiös-kultureller Rassismus gegen westlich orientierte Menschen, Europäer und Deutsche, insbesondere gegen Frauen wie auch Homosexuelle, Andersgläubige und Atheisten, ausbreitet und salonfähig wird.

Des Weiteren stellen wir in vielen Fällen in unserer Tätigkeit mit Flüchtlingen und/oder Migranten eine erhöhte Gewaltbereitschaft fest, wenn es um die Lösung von Konflikten oder die Durchsetzung von Interessen geht, die oftmals in Ansamm-lungen von schnell entstehenden Gruppen vollzogen wird.

Gleichzeitig bemerken wir eine Reislamisierung von bereits hier lebenden Muslimen in allen Generationen, vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

Eine Lehrerin an einer weiterführenden Schule machte auf die zunehmende Kinderradikalisierung durch Moscheen aufmerksam. All das sei weder im Stadtrat noch in den Schulen und in den Parteien ein größeres Thema. Man wolle von den Gefahren des politischen Islam vielfach einfach nichts wissen. Dadurch treibe man islamkritische Menschen und diejenigen, die die Flüchtlings- und Migrationspolitik kritisch sehen, förmlich in die Arme rechtspopulistischer Gruppen und wundere sich über das Ansteigen der Wählerstimmen für rechtspopulistische Parteien. Das sei alles absurd und eine ehrliche Debatte über die Probleme in der Flüchtlingspolitik, die Zustände in den Schulen, die existierenden Parallelgesellschaften mit Menschen, welche seit 20 und mehr Jahren in Deutschland lebten und kaum ein Wort Deutsch beherrschten, müsse endlich konsequent angegangen werden.

Die Basis-Initiative stellt fest:

Es handelt sich bei den Parallelgesellschaften um die Rückkehr zu einer strengen Bindung an die orthodox-dogmatischen Vorgaben der islamischen Glaubenslehre, die den Normen und Grundsätzen einer säkular-demokratischen Gesellschafts- und Werteordnung widerspricht. Eine wesentliche Rolle spielen hierbei konservative Islamverbände, vom Ausland gesteuerte und finanzierte Moscheevereine und Koranschulen sowie zunehmend salafistische Gruppen.

In der Politik werden diese Probleme bislang nicht wahrgenommen. Die stattfindende Fundamentalisierung wird stattdessen durch Förderprogramme (z.B. für islamische Verbände und Vereine) oder aber auch fehlende Durchsetzung gültiger Regeln und Gesetze noch zusätzlich unterstützt.

Menschen, welche an der Basis mit Migranten und Flüchtlingen zu tun haben wie z.B. Lehrer, Sozialarbeiter, Flüchtlingshelfer, aber auch Flüchtlinge, welche vor diesen großen Problemen warnen wollen, werden von Institutionen, den Medien und der Politik ausgegrenzt und sogar diffamiert.

Wir verlangen, dass jede Religionsgemeinschaft sich ohne Einschränkung zu der UN-Genfer Menschenrechtskonvention sowie zu unserem Grundgesetz bekennt und sich diesem unterstellt.

Auch verlangen wir, dass islamische Verbände nicht als Körperschaften öffentlichen Rechts anerkannt werden. Der Staat muss das Gebot der Neutralität respektieren und garantieren. Es ist nicht die Aufgabe staatlicher Stellen, religiöse Vereine zu fördern, damit sie Religionsgemeinschaften werden.

Um der oben beschriebenen Entwicklung präventiv entgegenzuwirken, muss das Berliner Neutralitätsgesetz in sämtlichen öffentlichen Institutionen und Bildungs-einrichtungen erhalten bleiben und auf ganz Deutschland ausgeweitet werden.

Unsere freiheitlichen säkularen aufgeklärten Werte, die wir über Generationen miteinander ausgehandelt haben, die wir in unserer Lebensgemeinschaft wertschätzen und erhalten wollen, teilen und erreichen nur die Wenigsten unter den Asylbewerbern, Flüchtlingen bzw. Migranten.

Darüber hinaus ist aus der Sicht von Rebecca Sommer als Flüchtlingsbegleiterin festzustellen:

„Deutschenfeindlichkeit ist schon längst salonfähig geworden. Sowohl unter vielen fundamental muslimischen und/oder aus tribalen Strukturen kommenden Mitbürgern, welche schon länger hier leben, als auch unter Flüchtlingen bzw. Migranten, die neu zu uns gezogen sind.“

Die Gesamtschullehrerin Birgit Ebel berichtet, dass auch in den meisten Schulen das Problem des Islamismus ausgeblendet würde. Es gehe stets ausschließlich um Rechtsextremismus und einen Rassismus von Deutsch-Einheimischen gegen Migranten, vor allem um Islamfeindlichkeit. Der Rassismus, der Antisemitismus, die Frauenfeindlichkeit von und innerhalb der verschiedenen ethnischen Gruppen werde als Thema regelrecht abgewehrt.

Von türkisch- und arabischstämmigen Menschen muslimischen Glaubens werde massiv gegen Juden und andere religiöse Minderheiten wie etwa die Jesiden und Aleviten gehetzt, doch darüber wolle kaum jemand reden.

Ebenso problematisch ist nach Rebecca Sommer auch die Tatsache, welche Majd Abboud schon ansprach, dass Flüchtlinge und Migranten aus jenen Kulturen in Deutschland auf Probleme treffen, die ihnen schon aus ihrem Heimatland bekannt sind:

„Die Menschen aber, die vor genau dieser fundamentalen patriarchalischen tribalen und/oder schariatreuen und leider auch gewaltaffineren Kultur flüchteten und hier in einer säkularen friedlich-freiheitlichen aufgeklärten Wertegemeinschaft leben wollten, finden inzwischen an jeder Ecke, auf der Straße, im Haus, Wohngegend, in der S-Bahn dieselbe Energie und letztendlich Bedrohung wieder, die für sie sehr entmutigend ist, ihnen Angst macht und sie verstummen lässt. Denn sie sehen ja, wie unsere Gesellschaft und Politik das Erstarken von genau dieser Herrschaftskultur nicht nur toleriert, sondern in falsch verstandener Toleranz oder kultursensibler politischer Korrektheit diese Energie sogar noch begünstigt und somit erstarken lässt.“

Das zeigt sich nach Ansicht der Initiative an der Basis auch im Zusammenhang mit Straftaten:

Der besonders nachsichtige Umgang vonseiten der Judikative mit religiös-kulturell motivierten Straftaten führt unserer Meinung nach viel zu oft zu milden Urteilen.

Auch beklagen vor allem die Ehrenamtlichen und Flüchtlinge der Initiative:

Wir (Ehrenamtliche und Flüchtlinge) haben keine spezielle Meldestelle, bei der wir anonym Gefährder melden können und bei einem Gerichtsverfahren dauerhaft anonym bleiben. Bislang ist es so, dass die Angeklagten über die Akte Zugriff auf unsere Namen und Adressen haben und wir daher nicht anonym bleiben können. Das führt dazu, dass viele von uns keine Anzeige gegen Gefährder erstatten können.

Darüber hinaus ist aus der Sicht der Initiative, insbesondere von den Ehrenamtlichen und Behördenmitarbeitern der Initiative an der Basis festzustellen:

Nach unserem jetzigen Erkenntnisstand und nach jahrelanger Ehrenamtsarbeit und Umgang mit echten Flüchtlingen und sehr vielen Immigranten, die keine wirklichen Flüchtlinge sind, müssen wir unsere anfängliche Annahme revidieren, dass die meisten als unmittelbare Kriegsflüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, um in einer freiheitlichen säkularen Demokratie zu leben.

Rebecca Sommer beklagt, dass „in Berlin, Anzeigen gegen junge muslimische männliche Flüchtlinge, die Frauen auf der Straße sexuell bedrängen oder beleidigen, mit der Begründung eingestellt werden, es bestehe kein öffentliches Interesse. Das ermutigt nicht nur die Täter, sondern auch ihr Umfeld, weil sie sehen, dass ihnen nichts passiert. Es zeigt ihnen, dass in unserer Gesellschaft der Schutz von Frauen und Mädchen sowie unser Recht auf Gleichberechtigung in Wirklichkeit nicht durchgesetzt werden. Das bestärkt die Verachtung uns Frauen und Mädchen gegenüber, aber auch gegenüber unserer Gesellschaft und ihren Regeln. Weil wir darauf verzichten, sie wirklich durchsetzen.“

Rebecca Sommer weiterhin: „Ich kenne viele solcher Fälle. Anstatt dass die Staatsanwälte das Prinzip ‚Wehret den Anfängen‘ durchsetzen, schieben diese massenweise solche für sie als Bagatellen betrachteten Fälle vom Tisch. Morgen sind aber genau diese Angreifer im öffentlichen Raum die nächsten Vergewaltiger! Ich habe ein Dutzend Briefe an Staatsanwälte und die Oberstaatsanwaltschaft geschrieben, um sie darauf hinzuweisen und zu sensibilisieren, aber das interessiert die anscheinend nicht.“

Zum Thema „Vergewaltigung“ wurden zusätzliche Punkte von der Initiative an der Basis gemeinsam erarbeitet:

Wir sind der Meinung, das neue Phänomen der Gruppenvergewaltigungen sollte als Angriff auf unsere westliche demokratische freie Gesellschaftsordnung verstanden werden.

Dabei handelt es sich meist nicht „nur“ um eine sexuelle Straftat, sondern dahinter steht das Motiv der psychologischen Vernichtung der Opfer. Das Opfer steht hierbei u.a. stellvertretend für die Ablehnung der Täter zu unseren Werte- und Moralvorstellungen und unserer freiheitlichen Lebensweise.

Wir verlangen, dass ein neuer Straftatbestand zu diesem Phänomen entwickelt wird anhand von Statistiken, welche Religion, Herkunft und kulturellen Hintergrund berücksichtigen. Die Statistiken müssen dabei auch die erheblich häufiger vorkommenden Messerangriffe mit einbeziehen. Nur mit solchen Statistiken können wir die Situation erkennen, analysieren und adäquat darauf reagieren.

Generell sollten Vergewaltigungen als auch die neue Form von sexuellen Verbrechen mit religiös-kultureller Motivation mit Mord gleichgestellt werden.

Wir brauchen einen gelebten Konsens über unsere gesellschaftlichen Grundwerte, welche nicht permanent in Frage gestellt werden und nicht verhandelbar sind. Ohne diese ist ein Zusammenleben und gesellschaftlicher Zusammenhalt nicht möglich.

Wir sehen unsere kulturelle Identität, den Erhalt unserer Lebens- und Wertegemeinschaft, die Errungenschaften der Aufklärung und die Neutralität des Staates in Gefahr. Für uns sind die Säkularität des Staates und die weltanschaulich religiöse Neutralität zentrale Errungenschaften der Aufklärung, die nicht verhandelbar sind. Der Wertekanon und die kulturelle Identität unserer Lebensgemeinschaft ist nach unserer Erkenntnis nur dann gesichert, wenn die Mehrheit der Bevölkerung mit unseren Werten übereinstimmt.

Auch begrüßen und unterstützen wir bedingungslos die Positionen (Positionspapiere) von Terre des Femmes in Bezug zum gesetzlichen Kopftuchverbot bei Minderjährigen, dem gesetzlichen Verbot der Vollverschleierung und dem Positionspapier zum Kopftuch.

Eine Ärztin sprach ziemlich am Anfang des Pressegesprächs über ihre Beobachtungen mit Patienten:

„Ich behandele zum Teil Patienten mit Migrationshintergrund. Durch Verwandtenehen bei vielen meiner Patienten beobachten ich und viele meiner Kollegen unverhältnismäßig häufig behinderte Kinder, welche hohe medizinische Kosten verursachen und oft nicht normal beschulbar sind. Die erhöhten Sozialleistungen empfinden die Migranteneltern oft als Vorteil, da diese um ein Vielfaches höher sind, als die Eltern in ihrem Heimatland durch Arbeit verdienen können.“

„Manche miteinander eng verwandten Migranteneltern sehen in den relativ hohen staatlichen Zuwendungen im Vergleich zu den Leistungen nach Hartz IV einen finanziellen Vorteil und nehmen daher die Zeugung weiterer behinderter Kinder in Kauf. Auch das Jobcenter setzt sie nicht so unter Druck, wie es ohne ein beeinträchtigtes Kind wäre. Sie brauchen dann nicht zu arbeiten und können dank des hohen Pflegegeldes jedes Jahr in ihre Heimatländer fliegen. Die unzumutbare Belastung bei der Pflege ihrer behinderten Kinder stellen sie nicht kritisch mit ihren kulturellen für Deutsche unzeitgemäßen Überlieferungen in Frage. Stattdessen fordern sie noch höhere Sonderleistungen für die Betreuung.“

Eine Arzthelferin berichtete: „Ich arbeite in einer Frauenarztpraxis. Natürlich haben wir auch mit geflüchteten Frauen zu tun. Eine 18jährige Irakerin, nennen wir sie Asifa, kam zu uns in die Praxis, begleitet von ihrer Sozialarbeiterin. Die Anamnese war erschütternd. Offensichtlich war Asifa mit ihrem 4. Kind in der 9. Woche schwanger. Nachfragen ergaben Folgendes: Asifa wurde im Irak mit 10 Jahren zwangsverheiratet, bekam mit 12 Jahren ihr erstes Kind. Das 2. Kind wurde ihr vom 2.(!) Ehemann aus dem Bauch getreten. Eine dritte Schwangerschaft wurde ausgetragen. Asifa wirkte zutiefst verstört, kleidete sich westlich. Ihre Arme waren voll mit alten und frischen Wunden, ein Resultat schwerster Selbstverletzungen. Wer der Vater ihres ungeborenen Kindes war, wusste niemand. Asifa bekam das Kind und stellte sich einige Wochen später erneut in der Praxis vor – wieder in Begleitung einer Sozialarbeiterin. Sie war nicht wiederzuerkennen. Ihre westliche Kleidung ist islamtraditioneller Kleidung gewichen. Sie trägt nun ein Kopftuch, genauer gesagt, einen Hidjab.“

Eine Grundschullehrerin informierte über steigende Zahlen von Kindern mit sogenanntem Integrationsstatus und forderte, dieser Situation mit besser ausgerichteten Förderschulen zu begegnen, statt eine Inklusion anzustreben, die aufgrund der hohen Zahl von beeinträchtigten bzw. lernbehinderten Kindern innerhalb der Klassen kaum stattfinden könne. Zudem gäbe es auch zu wenig personelle wie auch materielle Förderungsmöglichkeiten im Rahmen der Inklusion für diese Kinder. Auch wäre insgesamt als Folge letztlich eine Absenkung der Bildungsanforderungen in den Grundschulen festzustellen.

Eine Integrationskurslehrerin stellte fest, dass auf bewusste Leistungs- und Teilnahmeverweigerung kaum bis keine Sanktionen erfolgen. Damit fände de facto eine Aushebelung des Prinzips „Fördern und Fordern“ statt, was wiederum zu einer unzumutbaren Belastung des Gemeinwesens führe. So wird mangelnder Lernerfolg aufgrund von Nichtteilnahme bei Geflüchteten sogar mit Wiederholungskursen belohnt.

Eine Lehrerin, die seit 2015 Alphabetisierungs- und Integrationskurse in Berlin gibt, merkte an:

„In Bezug auf die Anwesenheitspflicht machen die meisten Lehrer – wie auch ich selbst – ähnliche Erfahrungen. Bei sämtlichen Integrationskursen von mir kamen und kommen die Schüler und Schülerinnen regelmäßig zu spät – oft bis zu einer Stunde später –, sodass ein regulärer Unterricht kaum noch stattfinden kann. Zudem gehen viele Schüler dann auch oft 30 bis 60 Minuten früher. Die Freitage (Freitag = Moscheetag) sind vor allem bei Vormittags- und Nachmittagskursen regelmäßig die Tage, an denen die wenigsten Schüler anwesend sind.

Während des Ramadans häufen sich die Krankschreibungen, ich persönlich hatte in einem Kurs drei Schüler, die genau für den gesamten Zeitraum des Ramadans eine Krankschreibung vorlegten. Sie wurden nach dieser Zeit trotz erheblicher Versäumnisse des Unterrichtsstoffs wieder im selben Kurs aufgenommen. Bei meinem Bildungsträger war allen bekannt, dass die Teilnehmerzahlen während des Ramadan im Durchschnitt erheblich niedriger sind und noch mehr Schüler als sonst regelmäßig fehlen.

Die Anwesenheitslisten wurden von den Lehrern bei meinem Arbeitgeber korrekt geführt, d.h. die Uhrzeiten der Anwesenheit jedes einzelnen Schülers entsprechend notiert. Jedoch gab es in meinen Kursen keine Sanktionen vonseiten der Behörden (Jobcenter, BAMF), wenn unentschuldigte Fehltage vorlagen. Die Lehrer haben damit keine Möglichkeit, auf die Schüler einzuwirken, pünktlicher zu kommen und für jede Fehlzeit eine Entschuldigung vorlegen zu müssen. Faktisch ist es so, dass eine Anwesenheitspflicht bei diesen Kursen nicht besteht, da unentschuldigtes Fehlen und regelmäßig vorkommende Unpünktlichkeit keine oder kaum Konsequenzen für die Schüler nach sich ziehen. Es kam vor, dass sie 30 oder auch 50 € weniger pro Monat erhielten. Das war für die Schüler jedoch keine Einschränkung, da viele neben ihrem regulären Minijob zusätzlich schwarz Geld hinzuverdienten.“

Auch sei zu beobachten, dass die Religion für die Schüler zunehmend eine wichtige Rolle spiele. Es fände sichtbar eine zunehmende Hinwendung zum konservativen Islam statt. Die Lehrerin erzählte von den Erfahrungen, die sie jeweils in den Kursen selbst machte:

„Je länger ein Kurs dauerte, umso mehr wurde auf Gebetszeiten während des Unterrichts bestanden. Schüler fingen während der Unterrichtszeit an zu beten und mussten dann ausdrücklich des Raumes verwiesen werden. Ebenso nahm die Anzahl der Schüler zu, die den Unterricht am Freitag früher verließen bzw. später kamen oder sogar regelmäßig den gesamten Tag fehlten, da sie in die Moschee gingen. Auf Nachfrage bestätigten mir die Schüler selbst, dass sie in Syrien an den Freitagen normal gearbeitet hätten und nicht in die Moschee gegangen seien. Dies hätte im Übrigen auch für die Zeit des Ramadan gegolten, währenddessen sie auch ganz normale Arbeitszeiten gehabt hätten. Die fastenden Schüler übten zudem während des Ramadans durch ständiges Nachfragen auf andere nicht Fastende Druck aus, sie sollten auch fasten bzw. Rücksicht nehmen.“

Auch in Bezug auf die Gleichberechtigung von Frauen stellte die Lehrerin aus Berlin fest, dass bei den muslimischen Geflüchteten Wertevorstellungen bestehen, die konträr zu unseren geltenden stehen:

„Die wenigen Frauen in den Kursen standen in der Regel völlig unter Kontrolle ihrer Ehemänner bzw. Verwandten. Viele waren mit ihren Ehemännern zusammen in einem Kurs. War der Partner krank, erschien auch die Frau nicht zum Unterricht. War der Partner nicht im selben Kurs, wurden die Frauen oft gebracht und abgeholt und während des Kurses mehrfach angerufen. Die meisten trugen auch im Hochsommer dicke bodenlange Mäntel und litten sichtlich unter der Hitze. Die jüngeren Frauen wurden irgendwann schwanger und erschienen ab da nicht mehr zum Unterricht – sie ließen sich krankschreiben.

Sämtliche Frauen gingen häufig eine Stunde vor Unterrichtsende und begründeten dies damit, sie müssten Essen kochen und für ihre Familie sorgen.“

Es gab noch weitere persönliche Beobachtungen dieser Lehrerin innerhalb der Kurse, die sie im Folgenden stichpunktartig für die Presse aufgelistet hat:

„Mehrehen (in jedem Kurs zwischen 2 bis 3 Schüler mit 2 bis 3 Ehefrauen)
Verwandtenehen
beeinträchtigte Schüler und Kinder (in jedem Kurs gab es zwischen 2-4 Schüler, die entweder selbst Beeinträchtigungen hatten oder Kinder mit Beeinträchtigungen)
Urlaub während der Kurszeit mit Krankschreibung vom Arzt (kurz vor den Schulferien Flug nach Griechenland zur Familie, in den Ferien dann nach Schweden zu Freunden/Verwandten)
Mobbing von Andersgläubigen/Atheisten durch Muslime (gegenüber jesidischen Schülern)
Gewalt gegenüber den eigenen Kindern (Zitat nach einem Gespräch über dieses Thema: „was machen, muss schlagen Kinder nicht hören“)
Gewalt gegenüber den Ehefrauen (einige Frauen äußerten, geschlagen zu werden, wollten jedoch keine Anzeige erstatten)
In jedem meiner Kurse gab es immer wieder Konflikte, die fast zu Tätlichkeiten geführt hätten (bei mir in den Kursen zum Glück nur fast, in anderen Kursen kam es zu Tätlichkeiten) u.a. wegen: Sitzplatz, Essens von Gummibärchen eines anderen Schülers (‚haram‘), Beleidigung eines anderen auf Arabisch, unterschiedliche Meinungen
vermutlich Schwarzarbeit (ich ließ mir von denen, die immer früher gingen, die Arbeitsverträge zeigen, alle bis auf einen Schüler hatten einen Minijob mit ca. 15 Stunden Arbeitszeit. Entweder stimmte die Geschichte mit der Arbeit nicht oder sie arbeiteten zusätzlich schwarz).
Schüler mit häufigen Fehlzeiten erhielten immer wieder einen neuen Kurs (ich kenne Schüler bereits seit 2015, welche immer wieder neuen Kursen zugeteilt wurden, da sie den A2-/B1-Test nicht bestanden)“

Das Fazit der Lehrerin zu ihren Erfahrungen in den Integrationskursen fiel dementsprechend nüchtern aus:

„Dies sind nur einige Erfahrungen, die ich und meine Kollegen wiederholt in meinen Kursen mit Schülern aus dem arabischen Kulturkreis machten.

Ich für meinen Teil stelle fest, dass es nur wenige zuverlässige, lernwillige und inte-grationsbereite Schüler in diesen Kursen gab (im Schnitt gab es in einem Kurs mit 14 bis 16 Schülern 3 zuverlässige Schüler).

Das Lerntempo in den Kursen war aufgrund der unzuverlässigen Schüler dann auch wesentlich verlangsamt, da diese in der Mehrheit waren und sonst zu viele nicht mehr mit dem Lernstoff mitgekommen wären.

Die Verantwortung in Bezug auf Anwesenheit und Pünktlichkeit wird vom BAMF an den Bildungsträger und von diesem dann an die Lehrer weitergegeben, welche wiederum außer dem korrekten Führen der Anwesenheitslisten keine Möglichkeit haben, auf die Schüler einzuwirken.

Die Religionsausübung hat in Deutschland einen höheren Stellenwert für die Schüler als im Herkunftsland. Die Nachgiebigkeit vonseiten der Behörden z.B. in Bezug auf religiös motivierte Fehlzeiten fördert die Missachtung von Regeln, da diese nicht durchgesetzt werden. Letzten Endes findet so eine zunehmende Hinwendung der muslimischen Schüler zu einem sehr konservativen und restriktiven Islam statt.

Unser Rechtsstaat und unsere Gesetze werden von einem Großteil der muslimischen Schüler nicht ernst genommen. Sie werden darin bestärkt, sich vor allem innerhalb der muslimischen Parallelgesellschaft zu bewegen und allein die Scharia und nicht das Grundgesetz als Regelwerk anzuerkennen. Eine Integration findet so nicht statt.

Ted Gretsch: Sozialpädagoge, Diplom Psychologe berichtet aus seiner beruflichen Praxis Folgendes:

„Ich habe seit nunmehr ca. 40 Jahren engen Kontakt mit Türken. Während dieser Kontakte habe ich die Beobachtung gemacht, dass selbst bei sogenannten integrierten und moderaten Muslimen starke kulturelle – bewusst oder unbewusst – muslimische Lebenshaltungen vorhanden sind, die eine Integration so gut wie unmöglich, mindestens aber schwierig machen. Ich kann vielfältige Beispiele beitragen. Alltägliche ‚Kleinigkeiten‘, an denen zu erkennen ist, mit welcher Haltung wir es zu tun haben, die das Zusammenleben zwischen Menschen mit westlich-kultureller Zivilisation und moslemisch geprägten Menschen kaum möglich macht.

‚Meine Frau ist eine Hure‘ – Dies ist eine Aussage, die ein türkischer Mann mir gegenüber in Gegenwart seiner Frau machte. Auf mein Nachfragen wurde bemängelt, dass seine Frau einen Rock trug, der bis kurz unter das Knie reichte und die Waden frei ließ. In dem nachfolgenden Gespräch scheiterte ich an der Begründung des Mannes, dass Frauen sich zu bedecken hätten, ansonsten seien sie Huren. Mein Einwand unter Hinweis auf die freie Entscheidung der Frau in Hinblick auf ihre Bekleidung wurde mit dem Argument vom Tisch gefegt, dass eine solche Frau (also in diesem Fall die eigene) durch ihre Bekleidung zu erkennen gäbe, dass sie Sex haben wolle und jede Gelegenheit ausnutzen würde, diesen mit (fremden) Männern zu bekommen. Das wäre der Grund, warum er scharf auf seine Frau aufpasse.

‚Da habe ich Angst vor‘ – Das sagte eine junge Türkin mir, die oberflächlich gesehen als integriert bezeichnet werden kann. Sie spricht fließend akzentfreies Deutsch, studiert und finanziert das Studium durch Arbeit. Wovor hat sie Angst? Ihre Situation: Sie wohnt zu Hause bei den Eltern und wird dort auch bis zu Hochzeit bleiben. Nach der Hochzeit wird sie zu ihrem Mann ziehen. Meine Anregung war, sich vielleicht auch erst mal eine eigene Wohnung anzumieten, um eine gewisse Unabhängigkeit zu trainieren (Übernahme eigener Verantwortung für die Lebensgestaltung). Die Angst der jungen Frau bestand darin, in der Selbständigkeit zu versagen. Sie erkannte selber, dass sie nicht zur Eigenständigkeit, sondern zu einer ständigen Abhängigkeit erzogen wurde. Außerdem machte sie geltend, dass es bei Türken ‚nicht üblich‘ sei, dass eine Frau alleine ohne Mann oder Familie lebt. Sie hätte sehr schnell den Ruf einer Prostituierten und hätte ein erhöhtes Risiko auf Vergewaltigung.

‚Wie viele deutsche Freunde hast du?‘ – Auf diese Frage wurde mir von einer Türkin klar erklärt: ‚Keine‘. Meine Frage, wie viele deutsche Freunde ihre Freundinnen hätten, wurde ebenfalls mit ‚keine‘ beantwortet – wie auch die Frage nach Partnerschaften zwischen Türkinnen und deutschen Männern. Aber: Diese Frau mit ihrer Familie und ihre Freundinnen sprechen Deutsch und gelten als ‚integriert‘!“

Katja Schneidt, ehrenamtliche Flüchtlingshelferin

„Als ehrenamtliche Flüchtlingshelferin erlebe ich ja so manches, aber manchmal komme selbst ich nicht aus dem Staunen heraus:

Vor ein paar Monaten treffe ich einen afghanischen Flüchtling, der sich früher sporadisch in meinen Deutschunterricht verirrte.

Er ist Anfang dreißig, faul aber nett und harrt nun auch schon über drei Jahre in der heruntergekommenen Gemeinschaftsunterkunft in Büdingen aus, da sein Antrag abgelehnt wurde, aber, wie jeder weiß, bedeutet das in Deutschland nicht, dass jemand dann auch tatsächlich in sein Herkunftsland geschickt wird, sondern dass diese Personen dann unter Umständen für viele, viele Jahre auf Staatskosten und ohne jegliche Privatsphäre und ohne geförderte Integration in einer Gemeinschaftsunterkunft ‚aufbewahrt‘ werden und sich hoffnungsfroh durch alle Instanzen klagen. (Was in Deutschland viele Jahre dauern kann, da wir viel zu wenig Richter haben, die diese Klagenflut auch bearbeiten können).

Als ich meinen Schützling sah, bin ich sehr erschrocken. Er sah sehr, sehr krank aus. Ich habe ihn natürlich sofort gefragt, ob ich ihm helfen kann und ob er schon bei einem Arzt war.

Er erklärte mir daraufhin, dass er furchtbare Magenprobleme hätte und zuerst in Büdingen, dann in Gelnhausen und zuletzt in Frankfurt im Krankenhaus gelegen hätte und ihm aber niemand helfen wollte. In Gelnhausen hätte man ihn sogar aus dem Krankenhaus geschmissen, nachdem er sich beschwert hätte. Man hätte ihn benachteiligt, weil er Muslim wäre.

Ich erklärte ihm, dass ich mir das nicht vorstellen könne und bot ihm an, nochmals mit mir gemeinsam einen Arzt aufzusuchen.

Leider gibt es in Büdingen außer mir fast niemanden mehr, der in die Unterkünfte geht und den Menschen vor Ort hilft, und das meiste bleibt an mir hängen. Alle wichtigen und vor allem praktischen Flüchtlingshelfer wurden von einem alten, bösen Mann vergrault, der vorgibt Flüchtlingshilfe zu betreiben, aber in Wahrheit nur seine Profilneurose befriedigen will. Selbst der zweite Vorsitzende der Flüchtlingshilfe hat das Handtuch längst geworfen und alle, die wirklich praktische Hilfe geleistet haben, sind längst weg!

Mein Schützling versprach mir, sich zu melden und mit mir gemeinsam nochmal einen Arzt aufzusuchen.

Entgegen dieser Versprechung habe ich aber ein paar Wochen nichts von ihm gehört. Und als ich ihn vor ein paar Tagen traf, stellte ich erfreut fest, dass er wieder völlig gesund aussah. Ich war erstaunt und nahm ihn in den Arm.

Freudestrahlend erzählte er mir, dass unsere Ärzte nichts taugen würden und nicht die Bezeichnung Arzt verdient hätten.

Er hätte große Sehnsucht nach seiner Mutter gehabt und beschlossen, für einen dreiwöchigen Besuch nach Afghanistan zu fliegen. Seine Mutter wäre über seinen schlechten Gesundheitszustand entsetzt gewesen und hätte sofort mit ihm einen Arzt aufgesucht. Dieser hätte ihm nur eine einzige Tablette gegeben und bereits am nächsten Tag wäre er wieder bei bester Gesundheit gewesen.

(Ich denke, dass die Magenschmerzen psychisch bedingt waren und alleine der Glaube an die Tablette und der Heimataufenthalt zur Gesundung geführt haben.)

Ohne dass ich etwas dagegen tun konnte, stand mir der Mund offen und Asif lächelte mich an.

Obwohl ich weiß, dass viele Flüchtlinge trotz ungeklärtem Asylstatus auf Heimaturlaub gehen, erschreckt es mich immer wieder, was hier in Deutschland alles möglich ist.

Natürlich freut es mich, dass es ihm wieder gut geht, aber ich verstehe jeden, der sich in Anbetracht solcher Asylgesetze, die so etwas möglich machen, völlig verarscht vorkommt.

Wie viele Menschen in Deutschland können sich trotz zwei und drei Jobs keinen Familienurlaub leisten, und ein Flüchtling fliegt mal eben nach Afghanistan und lässt sich dort ärztlich versorgen, weil er unsere Ärzte für unfähig hält…“

[1] https://basisinitiative.wordpress.com

[2] Siehe http://www.gam-online.de/text-Der%20Islam%20als%20religiöse%20Herrschaftsideologie.html

[3] Siehe http://www.gam-online.de/text-Islam im Kopf.html