Die Corona-Panik, die globalistischen Ziele und der Widerstand dagegen
Medizinisch mag Covid-19 unterschiedlich eingeschätzt werden. Der Umgang mit dem Virus trägt eindeutig die Handschrift des neoliberalen Globalismus. Unmittelbare Kapitalinteressen spielen dabei ebenso eine Rolle wie politische Motive des herrschenden Regimes. Die Bewegung gegen das Corona-Regime ist aus der Logik der Situation heterogen.
Auch wenn einige von unserer Initiative MAGIS in unterschiedlichen Bereichen des Gesundheitswesens arbeiten, sind wir dennoch keine Epidemiologen oder Virologinnen. Niemand von uns kann sich hauptberuflich mit der wissenschaftlichen Bewertung des aktuellen Corona-Virus beschäftigen, wir sind – wie der Großteil der Bevölkerung – auf veröffentlichte Analysen von „Experten“ angewiesen und finden auf dieser Ebene teilweise verschiedene Sichtweisen plausibel. Am Beginn des Lockdowns waren auch die meisten von uns in gewisser Weise von der konzertierten Panik-Mache des Establishments beeindruckt, ab Mai hat sich jedoch der Nebel der Propaganda der Herrschenden zunehmend gelichtet und die Sicht ist mittlerweile ziemlich klar.
Virologie und totalitärer Diskurs
Klar ist aber, dass diverse „Experten“ nicht unabhängig, sondern vielmehr in der Finanzierung ihrer Forschungen und Kliniken, in der Möglichkeit, zu publizieren und Karriere zu machen, von Geldgebern und politischen Entscheidungsträgern abhängig sind. Dabei ist es sicherlich kein Zufall, dass kritische wissenschaftliche Stimmen zur vorherrschenden Meinung und Politik anfänglich insbesondere von Epidemiologen oder Virologen in Rente kamen, die diesen Dingen weniger unterworfen sind (der thailändisch-deutsche Spezialist für Infektionsepidemiologie Sucharit Bhakdi hat diesen Zusammenhang in einem Interview mit Servus-TV explizit hergestellt).
Auffällig ist jedenfalls, wie dogmatisiert die von Politik und Mainstream-Medien vorgegebene Linie zu Covid-19 weitgehend durchgesetzt wird. Ein offener und freier wissenschaftlicher und politischer Diskurs ist in der veröffentlichten Meinung kaum möglich, stattdessen regiert (wie schon in Frage der Migrationswelle 2015/16, wie beim Klimakrise-Hype oder der BLM-Kampagne) ein moralisierender Duktus. Kritiker/innen der offiziellen Corona-Linie werden als „Corona-Leugner“ diffamiert (in Anlehnung an Holocaust-Leugner) und auf diese Weise als verkommene Figuren stigmatisiert, deren Meinung illegitim ist. Andersdenkende werden, weniger im privaten Bereich, wo viele ihre Kritik äußern, aber in der politischen und medialen Öffentlichkeit, geächtet, Ärzte und Ärztinnen, die Corona-Maßnahmen der Herrschenden in Frage stellen, wurden sanktioniert. Das sind totalitäre Entwicklungen.
Anders als von vielen anfänglich vermutet, dürfte Covid-19 mit 0,1-0,3 Prozent der Fälle keine übermäßig hohe Mortalität aufweisen. Faktum ist jedenfalls, dass die Zählweise der Covid-19-Toten ausgesprochen bedenklich ist, denn alle, die den Virus hatten, werden als „Corona-Tote“ gezählt – dabei hatten über 98 Prozent meist mehrere schwere Vorerkrankungen, die höchstwahrscheinlich zum Tod führten. Und von den weltweit positiv getesteten Personen haben 99 Prozent einen milden und nur 1 Prozent einen ernsten oder kritischen Krankheitsverlauf. Faktum ist auch, dass die allgemeine Sterberate etwa in Österreich durch Corona nicht anstieg: Sie war im Frühjahr 2020 geringfügig höher als im Frühjahr 2019, aber niedriger als 2018. Und Faktum ist schließlich, dass die Mortalität (in diffusem Zusammenhang mit Covid-19) dort vergleichsweise hoch ist, wo es starke Luftverschmutzung, eine besonders alte Bevölkerung und ein besonders neoliberal kaputtgespartes Gesundheitsweise gibt.
Zur wissenschaftlich-medizinischen Faktenlage empfehlen wir den Abschnitt „Zur Gefährlichkeit des Sars-Cov-2-Virus“ in Hartmut Krauss´ ausführlichem und ausgezeichnet belegtem Text „Vorläufige Bilanz der ‚Corona-Krise‘“: https://hintergrund-verlag.de/spaetkapitalistische-systementwicklung/hartmut-krauss-vorlaeufige-bilanz-der-corona-krise/. Sehr brauchbar ist – im Gegensatz zu den allermeisten sonstigen Artikeln in der TAZ – der Beitrag von Angela Spelsberg und Ulrich Keil: „Streit um Corona-Politik: Astronomische Fehlrechnungen“: https://taz.de/Streit-um-Corona-Politik/!5701892/ Wir werden im Folgenden den Fokus auf die gesellschaftliche Bedeutung der Corona-Krise, auf den politischen Umgang damit und die Interessen der bestimmenden Akteure legen.
Vom neoliberalen Versagen zur regierungsamtlichen Panik
Als das neue Corona-Virus bereits in Teilen Chinas, des Irans und Italiens massiv grassierte und eine Abschottung und Isolierung von Einzelfällen in Ländern wie Österreich oder Deutschland noch möglich gewesen wäre, reagierten die politischen Entscheidungsträger sehr zögerlich. Das neoliberal-globalistische Dogma, dass Grenzen (für Geschäftsreisende, Tourist/inn/en, Arbeitskräfte, Migranten) offen zu sein haben, stand ganz offensichtlich über der Gesundheit der Bevölkerung. Auf den europäischen Flughäfen landeten wochenlang weiterhin Flugzeuge aus China und dem Iran, die Grenzen zu Italien blieben offen. In Österreich erklärten der ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober wiederholt, dass sowohl das Tragen von Masken als auch breit angelegte Covid-19-Tests nicht sinnvoll seien. Möglicherweise waren die meisten EU-Regierungen auf ein Pandemie-Szenario, aufgrund von Einsparungen und der Abhängigkeit von globalen Lieferketten, nicht vorbereitet. Das haben sie aber nicht offen gesagt, sondern die Bevölkerung (möglicherweise bewusst) falsch informiert. Wir gestehen auch zu, dass auch Regierungen anfänglich überfordert und von der von WHO & Co. ausgehenden Propaganda beeindruckt waren (diese Entschuldigung gilt nicht nach einem halben Jahr Erfahrung mit der angeblichen „Pandemie“). Im Gegensatz zu manchen wollen wir der deutschen oder österreichischen Regierung auch nicht unterstellen, dass man in dieser Anfangsphase gezielt eine größere Verbreitung des Virus´ zuließ, um weitergehende Pläne zu verwirklichen.
Im März 2020 gab es dann jedenfalls einen Kurswechsel um 180 Grad, nämlich in den Panikmodus. Verordnet wurde in den allermeisten Ländern ein Lockdown, der einen Großteil der Firmen, sämtliche Schulen etc. betraf. Masken wurden plötzlich nicht nur in sensiblen Bereichen, wo sie sinnvoll seien mögen, zur Pflicht, das Verlassen der Wohnung massiv eingeschränkt, Leute sogar für das Kaffeetrinken auf Parkbänken angezeigt, bestraft und vom ÖVP-Innenminister Karl Nehammer als Lebensgefährder angeprangert. In die Fabriken „durften“ die Lohnabhängigen arbeiten gehen, aber vom Wohnort entfernte Wanderungen waren – obwohl die Ansteckungsgefahr im Freien minimal ist – verboten! Kurz sagte Ende März: „Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist.“ Es wurde von Politik und den ihnen folgenden Mainstream-Medien eine Stimmung der Angst erzeugt, in der man jeden Freund, jede Nachbarin, jeden Arbeitskollegen als potentiellen Bringer von Krankheit und Tod ansehen sollte. Die Vereinzelung der Menschen wurde vorangetrieben – unter Auflagen arbeiten, möglichst über Bestelldienste konsumieren, soziale Kontakte weitgehend digitalisiert. Auf rubikon.news hat Hannes Hofbauer einige sehr treffende Artikel über die Corona-Einschränkungen in Österreich und die Logik dahinter veröffentlicht, unter anderem „Die Logik hinter dem Wahn“: https://www.rubikon.news/artikel/die-logik-hinter-dem-wahn. Im Oktober 2020 wird er das Buch „Lockdown 2020. Wie ein Virus dazu benutzt wird, die Gesellschaft zu verändern“ herausbringen: https://mediashop.at/buecher/lockdown-2020/
Die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der meisten anderen EU-Staaten haben große Teile der Wirtschaft gegen die Wand gefahren, die Bevölkerungen (bis hin zu den Schulkindern) in Angst versetzt, demokratische Grundrechte massiv eingeschränkt – obwohl Covid-19 offensichtlich im Wesentlichen nur für eine sehr überschaubare Gruppe von meist älteren Menschen mit massiven Vorerkrankungen wirklich gefährlich ist. Statt diese Gruppe und die sie betreuenden Personen nachhaltig zu schützen (darauf werden wir noch zu sprechen kommen) und den Rest der Gesellschaft zu guten Teilen laufen zu lassen, hat man auf Panik, Lockdown und drastische Einschränkungen für alle gesetzt. Angesichts dessen muss man sich schon fragen, inwieweit die Regierenden angesichts ihres anfänglichen Versagens selbst in Panik geraten sind oder inwieweit die Globalisten ganz bewusst auf den Panikmodus gesetzt haben, weil sie das Potential dieser Krise zur weiteren neoliberalen Umgestaltung der Gesellschaft erkannt haben. Sicher ist aber, dass es hinter dem aktuellen Kurs massive ökonomische und politische Interessen gibt, dass die Globalisten die „Pandemie“ zumindest für ihre Ziele nutzen.
Die allgemeinen ökonomischen Interessen bei der Corona-Krise
Etliche Ökonomen haben bereits Monate vor dem Ausbruch der Corona-Krise für das zweite Halbjahr 2020 oder spätestens das erste Halbjahr 2021 einen massiven Wirtschaftscrash prognostiziert. Gründe dafür sind die allgemeine Überakkumulation von Kapital, die Überhitzung von Finanzmärkten, der allgemeine Business-Zyklus, die nie sehr nachhaltige Erholung nach dem Crash 2008/09. Nun wurde der ökonomische Einbruch durch die „unvermeidlichen“ Maßnahmen gegen die Covid19-„Pandemie“ ausgelöst beziehungsweise eingeleitet. Sämtliche sozialen Folgen können vom Kapital und seinen Politiker/inne/n gegenüber der Bevölkerung nun bequem dem „notwendigen“ gesundheitlichen Schutz zugeordnet werden.
Insgesamt hatten die herrschenden globalistischen Teile des Großkapitals ein Interesse daran, die kommende Krise nicht einfach passieren zu lassen, sondern sie in ihrem Sinne zu gestalten und für ihre Interessen zu nutzen. In der allgemeinen Tendenz werden von der Krise global agierende Großkonzerne profitieren. Das gilt insbesondere für den Online-Handel, wo Jeff Bezos mit Amazon durch die Corona-Krise um 24 Milliarden $ auf 144 Milliarden zulegte (und gleichzeitig für seine miserablen Arbeitsbedingen wie extreme Hitze in den Verteilzentren, unfassbarer Leistungsdruck, mangelnde Sicherheitsvorkehrungen und Repressalien berühmt-berüchtigt ist). Das gilt – angesichts von beschleunigter Digitalisierung durch Lockdown und Homeoffice – für diverse Großkonzerne im digitalen Bereich. Generell wird der Konzentrationsprozess des Kapitals durch die Krise befeuert werden. Großkonzerne werden etwaige Einbußen leichter wegstecken, viele kleinere Konkurrenten hingegen nicht überleben. Viele Konzerne werden die Krise auch nutzen, um Beschäftigte zu kündigen oder ihre Arbeitsbedingungen zu verschlechtern.
Die Gates-Foundation, die WHO und Big Pharma
Eine spezielle Rolle spielen wohl einige Big Player der Pharmaindustrie, insbesondere Bill Gates, der Gründer von Microsoft, und der Hedgefondsmanager Warren Buffet und ihre milliardenschwere „Gates Foundation“, die – laut einer Untersuchung der US-Zeitschrift „The Nation“ – an großen Pharmakonzernen wie Merck, GSK, Eli Lilly, Pfizer, Novartis und Sanofi beteiligt sind. Gates hält außerdem die Mehrheit an der weltgrößten Impfallianz „Gavi“. Seine Foundation setzt sich seit langem dafür ein, dass der Privatsektor stärker an der globalen Gesundheit beteiligt wird und davon profitiert, Gates soll sich vehement „gegen Gesundheitssysteme“ ausgesprochen und als „völlige Geldverschwendung“ bezeichnet haben. Gates ist seit dem Rückzug der USA auch der größte Finanzier der Weltgesundheitsorganisation WHO und forciert dort vor allem eine weltweite (in armen Ländern offenbar teilweise ziemlich fragwürdige) Impfpolitik. Gates will auch die Dauer und somit Qualität des Medikament/Impfstoff-Tests verkürzen. Gates ist außerdem ein wichtiger Geldgeber für Einrichtungen wie das Robert-Koch-Institut (RKI) in Deutschland, das die Linie der deutschen und österreichischen Regierung gegenüber Covid-19 stark prägte, für Bildungseinrichtungen wie die private Hopkins University in Baltimore, von der die weltweite und von allen Medien verwendete Corona-Statistik geführt wird. Außerdem gehen Gates-Gelder an zahlreiche Kliniken wie etwa für die Berliner Charité, den Arbeitgeber des Virologen Christian Drosten, des wichtigsten Beraters der BRD-Regierung für den Umgang mit Corona (nebenbei bekamen auch Zeitschriften wie „Der Spiegel“ und „Die Zeit“ Gelder der Gates Foundation, die dann „zufällig“ Kritik an Gates als „Verschwörungstheorien“ verunglimpfen). Sehr informativ zu all den Verflechtungen und Aktivitäten der Gates-Stiftung ist dieser Text von Jeremy Loffredo und Michele Greenstein: https://linkezeitung.de/2020/07/22/warum-das-globale-gesundheitsimperium-bill-gates-mehr-imperium-und-weniger-oeffentliche-gesundheit-verspricht/
Sehr empfehlenswert zu dieser Thematik ist auch dieser Text von Hofbauer: „Auf den Punkt. Mit seinem halbstündigen Video ‚Gates kapert Deutschland!‘ hat Ken Jebsen eine Achillesverse des Corona-Regimes getroffen.“ (https://www.rubikon.news/artikel/auf-den-punkt), in dem er unter anderem schreibt: „Die Frage danach, wem eine solche Politik nützt und wer das Virus für seine Interessen instrumentalisieren kann, muss im Zentrum eines kritischen Diskurses stehen. (…) Das Bloßstellen dieses Bill Gates als Piraten, der den Staat und den menschlichen Körper kapert, trifft den Kern des dystopischen Zustandes, in dem sich unsere Gesellschaft seit Mitte März 2020 befindet. (…) Nun hat ein biotechnisch-pharmazeutischer Komplex – gegenüber dem bislang dominierenden militärisch-industriellen – Fahrt aufgenommen. Seine neuen Leitsektoren werden mit Nano-Technologie, Robotik und Künstlicher Intelligenz betrieben. (…) (Oppositionelle würden erkennen), dass sich – wie in allen historischen Akkumulationszyklen zuvor – die aufstrebenden Kapitalgruppen immer dann besonders mit dem Staat verbinden, wenn sie seine Hilfe brauchen. Bill Gates’ Aufruf nach staatlicher Unterstützung für seine Unternehmung ist dafür symptomatisch. Staatliche Nachfrage nach pharmazeutischer, medizinischer und Überwachungstechnologie hat mittlerweile in Ländern wie Deutschland oder Österreich Ausmaße angenommen, die es rechtfertigen, von einem neuen Keynesianismus zu sprechen. Doch wie der Militärkeynesianismus zur Finanzierung von Kriegen ist die Staatsnachfrage nach Pharma- und Kontrolltechnik nicht für, sondern gegen den Menschen gerichtet. Sie mündet nach der schrittweisen Aufhebung des Lockdowns in der Verarmung von Millionen Beschäftigen und Gewerbetreibenden“.
Gates und sein wissenschaftliches Umfeld „warnen“ bereits seit Jahren vor einer Pandemie wie Covid-19. Am 18. Oktober 2019 fand in New York das „Event 201“ statt, gemeinsam veranstaltet von dem Johns Hopkins Center for Health Security, dem Weltwirtschaftsforum und der Bill & Melinda Gates Foundation. Gedacht war es als Simulationsübung für den globalen Notfall einer Corona-Pandemie. „Die Übung wirkt wie eine Generalprobe für das, was wir derzeit erleben. Von Anfang an scheint die massive Beeinflussung der Medien Teil des Szenarios gewesen zu sein. Anwesend waren führende Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, internationalen Organisationen und Regierungen, der Weltbank, der UNO, der medizinischen und biologischen Wissenschaften, des öffentlichen Gesundheitsdienstes, der Pharmazie, der Industrie für Medizinprodukte, der Medien und Kommunikationsunternehmen, der Luftfahrt, des Transportgewerbes, der Werbung, selbst das Hotelwesen wurde nicht vergessen, alle vereint in der grandiosen Allmacht-Inszenierung der Sorge, der Weltenrettung, um den vorhersehbaren Problemen einer schweren Pandemie entgegenzuwirken.“ Die Übung simulierte eine Corona-Pandemie, und das nur wenige Monate vor deren Ausbruch. Als notwendig angesehen wurde eine systematische Zusammenarbeit von internationalen Institutionen, nationalen Regierungen, privaten Konzernen und Medien, „Fehlinformationen“ müssten bekämpft werden, indem man die Medien mit schnellen und genauen Infos „flutet“ (siehe Rupert Buchers informativen Text „Die allmächtige Sorge“: https://www.rubikon.news/artikel/die-allmachtige-sorge).
Gates-Stiftung, Hopkins-Uni, UNO und Weltwirtschaftsforum stimmten die politischen Entscheidungsträger also auf eine bevorstehende „Pandemie“ und auf entsprechende flächendeckende Impfprogramme ein. Eine „Pandemie“ konnte nur deshalb ausgerufen werden, weil die WHO bereits 2009 die Definition dafür geändert hatte; die bisherige Voraussetzung „enorme Zahlen von Todesfällen und Erkrankungen“ wurde ersatzlos gestrichen, und ab dato durfte jede beliebige Infektionswelle als Pandemie qualifiziert und zum Katastrophenfall ausgerufen werden (siehe den ausgezeichneten Artikel von Karolin Ahrens „Groß angelegter Menschenversuch“: https://www.rubikon.news/artikel/gross-angelegter-menschenversuch). Und Bill Gates konnte im April 2020 in der Financial Times erklären: „Wir werden sieben Milliarden Menschen impfen. (…) Die Menschen denken, sie hätten eine Wahl, aber sie haben keine Wahl. (…) An die gesamte Welt: Wir werden erst wieder zur Normalität zurückkehren, wenn wir die Bevölkerung geimpft haben.“ Er rechnet selbst damit, dass an den Nebenwirkungen 700.000 Menschen sterben werden – und der „Impferator“ wird das wohl nicht übertreiben. Da die 850.000 „Corona-Toten“ zu erheblichen Teilen nicht an, sondern mit Covid-19 gestorben sind, werden unterm Strich wohl deutlich mehr Menschen an der Impfung sterben als an dem Virus selbst. Dazu kommen vielen Millionen mit lebensverändernden Langzeitschäden. Und schließlich verändern moderne Impfungen oft sogar die DNA. Die offenen Aussagen von Bill Gates haben aber wohl auch ihr Gutes, weil der damit „den demokratischen Schleier von der autoritären Fratze des neoliberalen Wirtschaftssystems reißt. Hier wird nun nicht mehr in der Isolation stiller Hinterzimmer, sondern ganz offenkundig zum Fußvolk gesprochen, dass es keine Wahl habe. (…) Fassadendemokratien eben auch nur Fassaden einer Demokratie. Am Ende entscheidet nicht der Souverän, sondern der neo-faschistoide Hochadel.“ (Nicolas Riedl: Der Möchtegern-Imperator: https://www.rubikon.news/artikel/der-mochtegern-imperator).
Nun sind die Gates-nahen Pharmakonzerne wesentlich an der Entwicklung von Impfstoffen beteiligt und wittern sicherlich das große Geschäft. Und am 24. August hat Ursula von der Leyen im Namen der EU-Kommission auch tatsächlich einen Vorvertrag zur Lieferung von Corona-Impfstoffen mit dem US-Biotech-Giganten Moderna abgeschlossen. Die Kosten werden geheim gehalten, einen ähnlichen Deal gibt es bereits mit dem Pharmakonzern Sanofi und anderen. Finanziert werden Sanofi wie Moderna unter anderem von Bill Gates. Insgesamt hat die EU 300 Millionen Impfungen geordert und die Option auf 100 Millionen weitere (also für de facto die gesamte EU-Bevölkerung) – und die Konzerne auch gleich vertraglich für die gesamte EU von jeder Haftung für Nebenwirkungen befreit! Als im Mai eine große EU-Finanzierungskonferenz stattfand, bei der 7,4 Milliarden Euro zur Herstellung eines Corona-Impfstoffes aufgeboten wurden, hieß es in dem von Angela Merkel, von der Leyen und Emmanuel Macron und anderen unterzeichneten Einladungsschreiben: „Wir freuen uns, mit erfahrenen Organisationen wie der Bill & Melinda Gates Foundation sowie dem Welcome Trust zusammenzuarbeiten.“ Und am 19. August hatten die Regierungen von Frankreich und Deutschland erklärt, der – von den Seilschaften und Konzernen um Gates und Buffet kontrollierten – WHO mehr Macht und Geld geben zu wollen.
Die politischen Interessen der Globalisten
Neben den ökonomischen Interessen von wichtigen globalistischen Kapitalgruppen gibt es in Zusammenhang mit der Corona-Krise auch Interessen des gesamten herrschenden politischen Systems. Im Wesentlichen können vier Bereiche unterschieden werden:
Erstens bietet die „Gesundheitskrise“ die Chance, den ohnehin anstehenden ökonomischen Crash im eigenen Sinne zu nutzen. Die Regierungen können als Handlanger des globalistischen Kapitals die wirtschaftliche Reset-Taste drücken und mit staatlichen Hilfen genau die politisch genehmen Konzerne stützen, eventuell teilweise in Richtung eines so genannten „Green New Deal“, und eine Marktbereinigung politisch im Sinne der Globalisten durchführen.
Zweitens nutzen das dominante globalistische Kapital und seine Regierungen Covid-19 auch dafür, das so genannte „global governance“ voranzutreiben, also das weltweite Regieren durch ungewählte globalistische Machtgruppen und Netzwerke, die sich über nationalstaatliche Regelungen und demokratischen Willensbildungen von Völkern hinwegsetzen. Der globalistischen herrschenden Klasse geht es dabei um die vollständige weltweite Deregulierung, die Beseitigung sämtlicher national- und sozialstaatlicher Hindernisse, um das völlig freie Zirkulieren von Kapital, Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften auf einem globalen Markt. Exekutiert wird „global governance“ in Europa durch diverse ungewählte EU-Institutionen, aber weltweit auch durch UN-Pakte oder internationale Gerichtshöfe. Darüber hinaus nimmt das gobalistische US-Finanzkapital erheblichen ökonomischen, militärischen und politischen Einfluss in der EU und anderswo. Legitimiert wird „global governance“ oftmals durch angebliche „Notwendigkeiten“, die nur – so die dann einsetzende Medienpropaganda – international lösbar seien. Das galt für die von den Globalisten herbeigeführte „Migrationskrise“ 2015/16 (wo die europäischen Völker nicht gefragt wurden, ob sie mit der von der UNO geplanten „replacement migration“ einverstanden sind). Das galt (unabhängig von der wissenschaftliche Bewertung der Grundlagen) für die „Klimakrise“ 2018/19, bei der Globalisten weltweit akkordiertes Handeln forderten (was außerhalb der EU aber kaum jemanden interessierte). Und das gilt für die „Corona-Krise“, die zu Einschränkungen von demokratischen Rechten, sozialen Angriffen und natürlich „globalen Notmaßnahmen“ passend kam. Inhaltlich sind diese Begründungen für „global governance“ natürlich oft absurd, denn Migration wird durch die neoliberal-globalistische Ausbeutung und die Interventionskriege der Globalisten erst so richtig angefacht und die (keinesfalls unvermeidlichen) Grenzöffnungen sind die Politik der Globalisten, die CO2-Belastung wird mit wahnwitzigen Transporten durch den Globalismus unnötig verschärft, die Ausbreitung eines Virus´ wie Covid-19 erfolgt angesichts von Globalismus und offener Grenzen viel leichter. Globalistische Antworten machen in der Regel den Bock zum Gärtner, aber die Logik ist den herrschenden Politiker/inne/n und Journalist/inn/en egal, denn es geht um eine Agenda.
Drittens werden mit der Gesundheitskrise massive Einschränkungen der Grundrechte legitimiert und durchgezogen, insbesondere hinsichtlich der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit. Mit der (geschürten) Angst von Ansteckung, Krankheit und Tod wurden von den Bevölkerungen Ausgehverbote und andere Repressalien hingenommen, die im Zuge einer „normalen“ Wirtschaftskrise in diesem Ausmaß nicht argumentier- und durchsetzbar gewesen wären. Wenn dann in den kommenden Monaten die Auswirkungen der Wirtschaftskrise stärker spürbar werden, immer mehr berufliche Existenzen zerstört und von den Regierungen soziale Angriffe gefahren werden, hat man mit den Corona-Maßnahmen bereits die Instrumente zur Hand, die man zur Unterdrückung von Widerstand braucht. Wie sehr die angeblich demokratischen EU-Regierungen gegen missliebige Bewegungen vorgehen, zeigte Macron gegen die antiglobalistischen Mobilsierungen der „Gelbwesten“: Auf Befehl der Regierung setzte die Spezialpolizei CRS gegen die Demonstrant/inn/en Hartgummigeschoße, Tränengasgranaten, Blendgranaten, Schlagstöcke und Panzerfahrzeuge ein, 11 Protestierende wurden getötet, über 3.000 verletzt (darunter 23, die ein Auge verloren, und 5, die eine Hand verloren), 216 ins Gefängnis geworfen – während die globalistischen Mainstream-Medien weitgehend schwiegen. Derselbe Macron empört sich nun über die weißrussische Regierung, und er tut das gemeinsam mit diesen Mainstream-Medien und mit Merkel, die nun mit Repressalien gegen die Proteste gegen die „Corona-Diktatur“ vorgeht. Die Doppelstandards sind schreiend. Während Macron, Merkel und die Mainstream-Medien die Demos in Minsk ebenso beklatschen wie die von zehntausenden Black-Lives-Matter-Fans in Deutschland (als ob dabei keine Ansteckungsgefahr bestehe), wird gegen Demos gegen die Corona-Repressalien der deutschen Regierung mit Verboten, Auflösungen, Verhaftungen und politischer und medialer Hetze vorgegangen. Besonders hervor tut sich dabei, wieder mal als Speerspitze des Globalismus, die elende deutsche Sozialdemokratie, deren Vorsitzende Saskia Esken die Protestierenden als „Covidioten“ beschimpfte und deren Berliner Senator für Inneres Andreas Geisel, der die Kundgebungen überhaupt gleich zu verbieten versuchte.
Und viertens dienen die Corona-Maßnahmen auf einer noch grundsätzlicheren Ebene dem allgemeinen Ziel der Globalisten, nämlich der Vereinzelung, der Atomisierung der Völker. Sie wollen keinen Widerstand gegen ihre Agenda der globalen Deregulierung, der Auflösungen von Nationen und Klassen, der global governance, sie wollen keine aktive Kollektivität der Völker, sondern vereinzelte und entwurzelte „Weltbürger“, die mit der Politik der herrschenden globalistischen Eliten und mit „bunten“ Diversity-Identitäten glücklich sind, die wie Hamster im Rad brav in der Arbeit funktionieren, sämtliche neuen Dinge konsumieren und alles glauben, was die Mainstream-Medien über die „schöne neue Welt“ verbreiten. Die kollektiven Identitäten von Klasse und Nation sind für die Globalisten Hindernisse für ihre globale Agenda. Die multikulturalistische One-World-Moral und der gendergerechte globalistische Universalismus sind wesentliche Bestandteile der Ideologie des neoliberalen Kapitalismus. Zu dieser Ideologie gehört auch ein selbstgerechter Individualismus, der nur den Einzelnen und „die Menschheit“ kennt und „Gruppendenken“ bezüglich Klassen oder Völkern snobistisch ablehnt. Dieses Denken ist auch, auf der Klassenebene, eine Ideologie zur Atomisierung der Arbeiterklasse in den einzelnen Ländern und, auf der ethnischen Ebene, eine Ideologie zum Aufbrechen der „weißen“ Nationen. Und die Corona-Maßnahmen sind auch Instrumente zu dieser Atomisierung.
Die Folgen der Corona-Krise für die Arbeiterklasse
Sicher ist, dass die wirtschaftlichen Folgen der Lockdowns massiv sein und erst in den nächsten Monaten voll durchschlagen werden. Die Weltbank rechnet mit einem Einbruch der Weltwirtschaft um 5,2 Prozent, für Deutschland geht das ifo von einem Minus von 6,6 Prozent aus. Das wird zu zahllosen Firmenpleiten führen und zu erheblichen Kündigungen in anderen Betrieben – und damit schließlich zu massiven Arbeitsplatzverlusten. Bereits im Mai waren in Deutschland 2,8 Millionen Menschen arbeitslos und 7,3 Millionen in Kurzarbeit (im Vergleich: im Krisenjahre 2009 waren 1,5 Millionen in Kurzarbeit). Finanziert wird die Kurzarbeit natürlich über die Steuern der Arbeiterklasse, und nebenbei bemerkt wurde die Kurzarbeit von Firmen auch erheblich missbraucht, indem Beschäftigte offiziell in Kurzarbeit waren, aber real volle Arbeitsleistung erbracht werden musste. Im Juli 2020 lag jedenfalls die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland um 635.000 Menschen höher als im Juli des Vorjahres. Und dabei ist der Tiefpunkt höchstwahrscheinlich noch nicht erreicht.
Firmenschließungen und Arbeitslosigkeit führen natürlich zu starken Steuerausfällen. Das Handelsblatt schätzt, dass der deutsche Staat im Jahr 2020 um etwa 100 Milliarden weniger Steuern einnehmen wird. Das wird in der neoliberalen Logik die Konsequenz haben, dass über kurz oder etwas länger entweder die Massensteuern (Lohnsteuer, Mehrwertsteuer) angehoben werden oder staatliche Sparmaßnahmen durchgeführt werden – und das sind dann in der Regel Kürzungen beim Arbeitslosengeld, im Gesundheitswesen und bei Sozialleistungen. Während die „Corona-Hilfen“ in erster Linie (je nach Wohlwollen der Globalisten) Konzernen zu Gute kommen, werden die Sparmaßnahmen in erster Linie die Lohnabhängigen treffen. Da die Lohnabhängigen ohnehin schon die Subventionen fürs Kapital und die Versorgung der Rentner/innen finanzieren sowie (mit jährlich 25 Milliarden in Deutschland und 2,4 Milliarden in Österreich) die Asylwerber/Asylberechtigten alimentieren, wird die Belastung nun noch weiter steigen. Die sozialen Folgen werden in guten Teilen der Arbeiterklasse drastisch sein. Der wirtschaftliche Druck und die Unzufriedenheit werden anwachsen. Aber auch unter den Asylanten, bei denen die Erwerbstätigkeit aufgrund schlechter fachlicher Qualifikation und unpassendem kulturell-sozialen Verhalten besonders niedrig ist, wird bei Sozialkürzungen der Unmut steigen, was zu gehäuften gewalttätigen Ausbrüchen wie in Köln 2015/16 oder in Stuttgart 2020 führen könnte. Jedenfalls wird durch die ökonomische Krise das Potential sozialer (und ethnischer) Konflikte größer werden. Gemeinsam mit einer Einschränkung der Grundrechte durch die Regierung kann das ein explosives Gemisch sein.
Darüber hinaus werden die Corona-Maßnahmen der Regierungen und die verbreitete Panik-Stimmung auch erhebliche Folgen in anderen Bereichen haben. Unterrichtsausfall und Fernunterricht werden vor allem Kinder aus ärmeren Familien treffen, in denen die Eltern weniger Unterstützung anbieten können. Viele Eltern werden aufgrund ihrer beruflichen Situation und unter beengten Wohnverhältnissen gestresst sein. Kombiniert mit der Angst um die Gesundheit, um die soziale Existenz und die Zukunft, mit Isolation bei Alleinlebenden wird es zu einer Häufung von Depressionen, von Reizbarkeit und Aggressivität, zu vermehrtem Alkoholmissbrauch und mehr Suiziden kommen. Und nebenbei ist Stress ein Faktor, der das Immunsystem schwächt. Durch die den Krankenhäusern verordnete Corona-Panik wurden viele andere Kranke nicht in Spitälern aufgenommen, selbst Herzinfarkte teilweise nicht behandelt. Allein in Deutschland wurden etwa 900.000 Operationen, in 359 Kliniken in 71 Ländern insgesamt 28 Millionen Operationen verschoben (darunter auch solche von Krebskranken). Ob dadurch und gehäufte Suizide, alles in Folge der Corona-Maßnahmen, nicht mehr Leute ums Leben kamen/kommen, als durch Covid-19 gestorben sind/wären, kann zumindest zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beantwortet werden.
„Zweite Welle“ und die Option Blutplasma
Um ihre Agenda weiter durchzuziehen, versuchen die Globalisten, die Corona-Angst und die ständige Drohung mit einer neuerlichen Verschärfung der Maßnahmen bestehen zu lassen. Angesichts der immer offensichtlicheren geringen Mortalität von Covid-19 und der geringen Gefährlichkeit für die allermeisten Menschen werden dafür immer andere Argumente aus dem Hut gezaubert. Neuerdings heißt es etwa, dass das Virus Spätfolgen haben könne. Mag sein, aber das gilt auch für die klassische Influenza oder für (atypische) Lungenentzündungen, die zu keinen Ausnahmezuständen führen. Körper und Immunsystem sind auch bei Krankheiten wie Borreliose oder Chlamydien oft bei manchen Betroffenen noch monatelang beeinträchtigt. Die hauptsächliche Begründung für die Fortsetzung von Notstandsmaßnahmen sind aber die „steigenden Fallzahlen“ und die Gefahr einer „zweiten Welle“. Dazu muss erstens festgehalten werden, dass kürzlich selbst die New York Times über eine (von den Mainstream-Medien in der EU weitgehend ignorierte) Studie berichtet hat, wonach bei den PCR-Tests 90 Prozent der positiv getesteten weder selbst erkranken noch ansteckend sind. Vor allem aber steigt in Wahrheit die Zahl der Infizierten in den Statistiken nur deshalb, weil weit mehr Menschen getestet werden als noch vor ein paar Monaten. Die Zahl der Erkrankten steigt nicht, insbesondere nicht die schweren Fälle, die in Spitälern landen. De facto findet eben eine langsame „Durchseuchung“ der Bevölkerung statt.
In Schweden, das von den Mainstream-Medien immer als negatives Beispiel hingestellt wird, weil es keinen Lockdown durchführte und erstmal höhere Todeszahlen hatte als manchen anderen Länder, war das Problem ja auch nicht, dass man Betriebe und Schulen normal weiterlaufen ließ, sondern dass man die Pflegeheime nicht ausreichend geschützt hat (denn dort kamen die hohen Zahlen zustande, wobei auch hier fraglich ist, ob diese Menschen nicht ohnehin mehr oder weniger zu diesem Zeitpunkt gestorben wären). Ein weiteres Problem war, dass infiziertes Pflegepersonal in Schweden wegen prekärer Arbeitsverhältnisse nicht zu Hause geblieben ist (was man ja auch von Leiharbeitsfirmen in österreichischen Spitälern kennt); das Problem ist also auch hier nicht der fehlende Lockdown, sondern der Neoliberalismus, der solche Arbeitsbedingungen fördert. Erst in etwa einem Jahr, wenn man die langsamere Durchseuchung in Deutschland oder Österreich wird bilanzieren können, wird man sagen können, ob Schweden, wo die Durchseuchung schneller stattfand, tatsächlich schlechter gefahren ist. Die gesellschaftlichen „Kollateralschäden“ von Corona-Maßnahmen werden jedenfalls in Schweden geringer sein, wobei Schweden vom Einbruch der EU-Wirtschaft natürlich nicht unberührt bleiben wird.
Jedenfalls gibt es längst ein gutes Mittel gegen die Covid-19-Infektion, nämlich das Blutplasma von Geheilten. Wie die ORF-Doku „Am Schauplatz“ (in großem Kontrast zur Regierungsberichterstattung und Panik-Mache, die der ORF sonst verbreitete) am 13. August aufgezeigt hat, können damit sowohl schwere Fälle oft erfolgreich behandelt als auch gefährdete Gruppen wie die Bewohner/innen von Pflegeheimen (und ihre Betreuer/innen) vorsorglich geschützt werden. Im San-Matteo-Krankenhaus in Pavia, einem der Zentren der Versorgung von schweren Covid-19-Fällen in der italienischen Region Lombardei, werden Covid-19-Patient/inn/en in großem Umfang auf diese Weise behandelt – und die Sterblichkeit konnte von 30 Prozent auf 6 Prozent gesenkt werden. Auf die Frage, warum diese Methode international nicht breiter eingesetzt wird, antwortet der in Pavia die Behandlungen leitende Arzt Cesare Perotti, dass das von „Big Pharma“, also den großen Pharmakonzernen, nicht so gern gesehen werde, weil sie daran kaum verdienen (im Gegensatz zu Massenimpfungen). Dabei steigt mit der Zahl der Infizierten und Geheilten auch die Möglichkeit des Zugriffes auf ihr Blutplasma. Wenn man für jede Plasmaspende 100 oder auch 300 Euro zahlen würde, käme das immer noch viel billiger als die Impfungen der Herren Gates und Buffet (und erst recht billiger als die Kosten eines Lockdowns). Und selbst wenn die bisherigen Einzelfälle, dass Menschen durch etwas modifizierte Corona-Viren erneut krank werden können, zu einem relevanten Phänomen werden, spricht das nicht mehr für eine Impfung als für die Blutplasma-Therapie. Interessant ist dabei auch, dass die WHO noch 2014, gegen Ebola, die Behandlung mit Blutplasma von Geheilten empfohlen hat, sie nun gegen Covid-19 aber nicht empfiehlt. Ob das mit dem Einfluss der Herren Gates und Buffet zu tun hat?
Corona-Regime als Kontinuität und Bruch
Die globalistischen Regierungen werden sicherlich auch in den kommenden Monaten versuchen, das Angst- und Repressionsszenario aufrecht zu erhalten, ihr autoritäres Krisenmanagement fortzusetzen, die Umstrukturierung der Gesellschaft nach ihren Plänen und die Umverteilung von der Masse der Bevölkerung zu den globalistischen Großkonzernen weiter durchzuziehen. Die autoritären Entwicklungen in den EU-Ländern werden damit massiv verschärft, völlig neu sind sie auch allerdings keinesfalls. Die Ersetzung von offener Diskussion durch Aufregung und Diffamierung, die immer stärkere Engführung des Sagbaren im Sinne der herrschenden Globalist/inn/en, die Drohung von öffentlicher Anprangerung, sozialer Ausgrenzung und beruflicher Vernichtung bekommt seit einigen Jahren immer stärker totalitäre Züge. Schon im Frühjahr 2019 gaben 58 Prozent der Deutschen in einer repräsentativen Umfrage (veröffentlich in der FAZ) an, in der Öffentlichkeit höchstens vorsichtig ihre Meinung zu sagen (besonders die Themen „Flüchtlinge“ und Islam seien heikel); nur 18 Prozent waren der Meinung, man könne sich in der Öffentlichkeit frei äußern. Deutlich wurde das totalitäre Klima auch schon vor der Corona-Panik durch zunehmende Zensur im Internet und den sozialen Medien. In Deutschland etwa sorgt das von SPD-Justizminister Maas eingeführte Netzwerkdurchsetzungsgesetz dafür, dass YouTube, Facebook, Twitter etc. von sich aus so genannten „Hate Speech“ löschen müssen, um nicht rechtlich belangt werden zu können; in der Praxis bedeutet das, dass rechtliche Laien in den Firmenzentralen aufgrund von irgendwelchen Denunzierungen und auf diffusen Firmen-Richtlinien Einträge löschen. „Hass“ wurde dabei seit Jahren immer breiter ausgelegt, oft genügt schon Islamkritik oder eine Ablehnung der neoliberalen „replacement migration“ der UNO.
Angela Merkel sagte bereits im März 2010 in einer Rede, dass die meisten „großen Entscheidungen“ in der Geschichte der Bundesrepublik „gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt“ seien. Sie nannte als Beispiele die Wiederbewaffnung der BRD, den NATO-Doppelbeschluss (= Aufrüstung), die Einführung des Euro, die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Rente mit 67, die Bankenrettung 2008/09. Das sei auch vernünftig gewesen, denn (die offensichtlich dumme) Bevölkerung müsse sich eine Maßnahme erstmal ansehen. Deshalb sollte, so Merkel 2010, „an dem auch festgehalten werden“. Das hat Merkel dann auch bei der Migrationswelle 2015/16 getan. Diese Vorgangsweisen werden zu Recht als Demokratiesimulation oder Fassadendemokratie bezeichnet (siehe etwa das Buch „Fassadendemokratie und tiefer Staat“, herausgegeben von Ulrich Mies und Jens Wernicke). Und nun wird von Merkel und den anderen Regierungen der EU die Corona-Panik erzeugt und genutzt gleichzeitig, um die autoritären Schrauben weiter anzuziehen und die Bevölkerungen immer mehr an eine „neue Normalität“ zu gewöhnen.
„Die Optimierung des menschlichen Körpers wie der Gemeinschaft“, schreibt Hannes Hofbauer, „steht dabei im Zentrum der Überlegungen. Steuerungs-, Kontroll- und Überwachungssysteme können in Zukunft – nach dem Vorbild Chinas – von der medizinischen auf die soziale Ebene gehoben werden. Der Mensch könnte darin zu einem medizinischen und politischen Unsicherheitsfaktor für die Produktion degenerieren. Er wird sich das nicht so ohne weiteres gefallen lassen. (…) Die Unzufriedenheit mit den autoritär verordneten Maßnahmen nimmt zu. Immer weniger Menschen glauben an ihre Verhältnismäßigkeit. Immer mehr sind davon überzeugt, dass die staatlichen Antworten auf die Verbreitung des Virus nicht nur überschießend, sondern unverantwortlich sind.“ (https://www.rubikon.news/artikel/auf-den-punkt)
Charakter der Widerstandsbewegung
Immer mehr Leute sind von den immer offensichtlicher überzogenen Maßnahmen des Corona-Regimes entnervt, ihr Vertrauen in das politische Management der Regierung und in die Propaganda der etablierten Medien sinkt kontinuierlich. Gemeinsam mit wirtschaftlichen Einbußen, sozialen Entbehrungen und dem Entzug von demokratischen Freiheiten, die vor Generationen erkämpft wurden, führt das zur Entstehung einer neuen Opposition. Hofbauer dazu: „Die Corona-Krise hat eine neue Dimension von Betroffenheit geschaffen. Und das sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene. Die Aushebelung von Grund- und Freiheitsrechten, der massenhafte Verlust von Arbeitsplätzen und die bevorstehende tiefe Rezession führen zu einer weit verbreiteten Unzufriedenheit; es ist eine grundsätzliche Unzufriedenheit, die sich gegen Regierungen wendet.“
In dieser neuen Opposition spielen für sehr viele die Zuordnungen rechts und links immer weniger eine Rolle. Die etablierten Parteien (Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grüne und Liberale) haben ohnehin die Bodenhaftung verloren, regieren für die globalistischen Konzerne, unterstützt von willfährigen Medien und einem totalitären Diskurs der linksliberal-kosmopolitischen Intellektuellen. Demgegenüber wollen sich immer mehr Leute nicht mehr manipulieren lassen, sie glauben nichts mehr so einfach, was ihnen Politik und medialer Mainstream erzählen. Was hier stattfindet, ist auch ein Kontrollverlust des globalistischen Regimes. In immer mehr Ländern gehen auch immer mehr Menschen gegen das Corona-Regime auf die Straßen – und sie machen dort die Erfahrung von Solidarität und Gemeinschaftsgefühl, ein Kontrastprogramm gegenüber der Atomisierung durch Lockdown und andere Einschränkungen.
Anders als die von den globalistischen Regierungen, Medien und den grünen Lehrer/inne/n in den Schulen geförderten Aufmärsche der Greta-Jugend in der Klima-Frage und die ebenfalls von den Globalisten gepushte Black-Lives-Matter-Mobilisierungen (siehe dazu MAGIS: „Zuspitzung in den USA: ‚Black Lives Matter‘, Donald Trump und die Globalisten“: https://linkezeitung.de/2020/08/01/zuspitzung-in-den-usa-black-lives-matter-donald-trump-und-die-globalisten/) bläst den aktuellen Protesten zur Verteidigung der Grundrechte scharfer Wind entgegen. Das ist kein Zufall, denn – ähnlich wie bei den Gelbwesten – sind es tatsächliche Oppositionsbewegungen gegen das herrschende Regime. Und ähnlich wie bei den Gelbwesten handelt es sich um keine explizit linke oder rechte Bewegung, sondern um eine Art Querfront von unten. Auch das ist kein Zufall, denn das herrschende globalistische Kartell ist nichts anderes als eine Querfront zwischen der Sozialdemokratie, den Grünen und der Mehrheit der linken Intellektuellen mit dem aggressivsten Teil des neoliberalen und expansiven Finanzkapitals des EU-Imperialismus, also der riesigen Mehrheit der Banken und Konzerne. Die Auseinandersetzung zwischen dieser Front und dem Widerstand dagegen prägt heute die europäische Politik. Wie sehr machen da die Zuschreibungen „links“ und „rechts“ noch Sinn?
Die Gelbwesten hatten sich spontan entwickelt, aus der einfachen Bevölkerung am Land und in der Peripherie der Großstädte, unter ihnen waren Sympathisant/inn/en von Marine Le Pen ebenso wie des antiglobalistischen Linken Jean-Luc Melenchon, protektionistische Züge der Bewegung mischten sich mit klassenkämpferischen. Sie waren (wie wir schon vor einem Jahr schrieben) „nicht deshalb eine Querfront, weil sich das jemand als Konzept ausgedacht hatte, sondern weil es sich aus der Logik des Kampfes gegen den globalistischen neoliberalen EU-Imperialismus ergibt. Und es ist auch kein Zufall, dass in zwei Ländern Südeuropas Regierungen, die (zwar halbherzigen, aber immerhin) Widerstand gegen den EU-Neoliberalismus zu üben versuchten, in gewisser Weise auch Querfronten waren: in Griechenland die linke SYRIZA mit den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ (Anexartiti Ellines), in Italien die linkspopulistische „Fünf-Sterne-Bewegung“ (Movimento 5 Stelle) mit der rechtspopulistischen Lega von Salvini; natürlich sind diese Konstellationen instabil, auch weil ihnen aus dem Inland und der EU der volle Gegenwind des globalistischen Establishments entgegenschlägt.“
Wie wir es erwartet hatten, liegt es in der Logik und Dynamik der Situation, dass echte Oppositionsbewegungen gegen den herrschenden Globalismus solche Querfront-Züge annehmen. Und das zeigt sich nun auch beim Widerstand gegen die Ausnahmegesetze des Corona-Regimes. Unter den Demonstrant/inn/en in Österreich und vor allem Deutschland, wo die bislang größten Mobilisierungen erreicht wurden, fanden sich sowohl Linke als auch Rechte, Hippies und Fußballfans, alte Reichsfahnen und bunte Regenbogenfahnen, vor allem aber Leute, die keiner politischen oder sozialen Gruppierung eindeutig zugeordnet werden können (sehr schöne Eindrücke der Heterogenität und von den Motiven der Teilnehmer liefert Tilo Gräser in seinem dreiteiligen Artikel „Stimmen des Widerstands: https://www.rubikon.news/artikel/stimmen-des-widerstands, https://www.rubikon.news/artikel/stimmen-des-widerstands-2, https://www.rubikon.news/artikel/stimmen-des-widerstands-3). Das, was viele Demonstrant/inn/en formulieren, ist in der Tendenz Kritik an den neoliberalen und autoritären Zuständen; der linke Blog rubikon.news dürfte von ziemlich vielen gelesen werden und sie politisch beeinflussen. Hofbauer analysierte bereits im Mai, dass die alten Bruchlinien immer weniger eine Rolle spielen. Er schreibt über „inländische Unternehmer, die in einem globalistischen Projekt wie jenem biotechnisch-pharmazeutischen von Bill Gates eine Bedrohung sehen. Empörte BürgerInnen, arbeitslos gewordene Beschäftigte, in den Konkurs getriebene Geschäftsleute und im Stich gelassene Kulturschaffende ergeben eine sozial explosive Mischung. Neue Allianzen sind denkbar. Wie sehr sie von herrschender Politik und Medien gefürchtet werden, zeigt das Ausmaß der Denunziation ihrer ersten Auftritte.“ (https://www.rubikon.news/artikel/auf-den-punkt)
Über Diffamierung durch Politik und Medien sollen die Proteste mundtot gemacht werden. Die Demonstrant/inn/en wurden systematisch als verantwortungslos und verrückt dargestellt („Covidioten“ etc.). Auch „Verschwörungstheorien“ wurden ihnen vorgeworfen – allerdings ist das (auf NLP-Art) mittlerweile für den Mainstream längst eine Methode, auf Kritik (etwa den Einfluss der Gates-Foundation auf die WHO) nicht sachlich antworten zu müssen, sondern sich auf eine andere Ebene und zu diffusen Gegenvorwürfen zu flüchten. Tatsächlich sind auf solchen Demos natürlich auch immer einige Leute mit wirren Vorstellungen unterwegs, aber Spinner gibt es (das können wir aus langer eigener Erfahrung sagen) auch auf diversen linken Kundgebungen. Die große Mehrheit auf den Großdemos in Berlin und anderswo waren einfache Lohnabhängige mit sehr berechtigten Anliegen, Leute aus der Mitte der Gesellschaft. Nachdem diese erste Diffamierungsschiene des Establishments („verrückte Verschwörungstheoretiker“) offensichtlich der Realität widersprach und nicht funktionierte und sie auch mit Repression (Verbotsversuch, Polizeieinsätze zur Auflösung) die Mobilisierung nicht unterbinden konnten, versuchen die herrschenden Eliten nun verstärkt, die Bewegung in eine rechtsextreme Ecke zu rücken. Es seien Reichsbürger und AFDler dabei gewesen, es habe eine Stürmung des Reichstages gegeben, SPD-Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hyperventilierte sogar von einem „unerträglichen Angriff auf das Herz unserer Demokratie“.
Das ist aus mehreren Gründen lächerlich: Erstens waren Rechte auf den Großdemos in Berlin eine kleine Minderheit. Zweitens waren es nur etwa 200 Personen (von zumindest zehntausenden, wenn nicht hunderttausenden), die kurzzeitig die Treppe des Reichstages besetzten. Drittens wird hier offensichtlich mit Doppelstandards agiert, denn wenn BLM-Fans Statuen zerstören oder vor dem Weißen Haus Polizeiabsperrung mit Ziegelsteinen angreifen, ist das für die globalistischen Medien „verständliche Wut“, wenn Leute relativ gewaltfrei auf der Treppe des Reichstages stehen und weitgehend widerstandslos wieder abziehen, ein Angriff auf die Demokratie. Viertens und vor allem wird die Demokratie genau von denen, die sich hier heuchlerisch aufplustern, angegriffen – durch zensorische „Hate-Speech“-Gesetze und den Corona-Ausnahmezustand. Und schließlich müssen zwei weitere Fragen in den Raum gestellt werden: Während der Berliner SPD-Innensenator Geisel die Großdemo verbieten wollte, wurde eine Kundgebung des Reichsbürger-Milieus innerhalb (!) der Bannmeile des Parlaments erlaubt (wo Kundgebungen eigentlich grundsätzlich verboten sind!) – sollte damit genau der „Zwischenfall“ geschaffen werden, den Geisel, Steinmeier, Merkel und ihre Medien zur Diffamierung der Großdemo haben wollten? (siehe dazu den aufschlussreichen Artikel „Die Reichstags-Sturm-Inszenierung“ von Ulrich Gellermann: https://www.rubikon.news/artikel/die-reichstags-sturm-inszenierung). Und es stellt sich die Frage, ob es sich bei manchen auf der Reichstagstreppe um staatliche Provokateure gehandelt hat, die den Herrschenden genau diese Munition in die Hand geben sollten (immerhin ist in der BRD ein Großteil der rechtsextremen Gruppierungen von V-Männern des Staates durchsetzt, die dort oftmals besonders für militante Aktionen agitieren).
Perspektiven des Widerstands und die Arbeiterbewegung
Das Diffamieren und das Mundtot-Machen wird für die Herrschenden nicht ewig gutgehen. Wenn mit dem zunehmenden Wirtschaftseinbruch im Herbst die soziale Lage für die Lohnabhängigen noch schwieriger wird und die Alimentierung der überwiegend muslimischen Zuwanderer ebenso, wenn sich die Einschränkung grundlegender Rechte, die Schikanen gegen Schulkinder etc. verstärkt mit der sozialen Frage verbinden, kann auch den bisher passiven und gutmütigen Leuten der Kragen platzen. In welche Richtung sich der Ausbruch dann auch immer entwickelt, wird es fraglich sein, ob die Eliten mit Repression und der schrillen Warnung vor dem von ihnen gebastelten „Nazi“-Gespenst dann noch durchkommen.
Aber auch wenn es den Herrschenden nicht gelingt, die Bewegung zu unterdrücken, ist damit noch nicht gesagt, dass sie nachhaltig erfolgreich sein wird. Bisher ist die politische Ausrichtung von „Querdenken“ und anderen Initiativen noch ziemlich diffus. Sie richtet sich verständlicherweise erstmal gegen die Aufhebung von demokratischen Grundrechten. Selbst wenn es da gelingen sollte, das Regime bei seinen Angriffen zu einem gewissen Rückzug zu zwingen, bleibt das grundlegende globalistisch-neoliberale System, das das gegenwärtige Projekt des Corona-Regimes erst hervorbringt, ja aufrecht. Eine konsequente Oppositionsbewegung müsste also den Globalismus insgesamt, also auch diverse Deregulierungen oder die neoliberale Migrationspolitik, in Frage stellen. Etliche Leute in der Bewegung sind auch globalismus- und kapitalismuskritisch. Aber eine ausgegorene Linie ist bislang nicht auszumachen.
Viele Arbeiter/innen nehmen an den Mobilisierungen gegen das Corona-Regime teil oder sympathisieren zumindest damit. Die offizielle Arbeiterbewegung hingegen spielt in der Bewegung keine Rolle. Die Führungen von Sozialdemokratie und Gewerkschaften sind völlig in das globalistische Herrschaftskartell integriert, diese „Genossen der Bosse“ stehen auf der anderen Seite der Barrikade. Eine Arbeiterbewegung, die diesen Namen verdient, müsste die Freiheitsrechte gegen die unerträglichen staatlichen Angriffe auf die Grundlagen der Demokratie mit Zähnen und Klauen verteidigen, besonders gegen ein solch unverschämtes kapitalistisches Projekt wie das des Corona-Regimes. Sie müsste dabei diese Verteidigung mit Forderungen nach mehr direkter Demokratie kombinieren, etwa nach verpflichtenden Volksabstimmungen bei Corona-Maßnahmen, bei internationalen Verträgen etc. Und sie müsste diesen demokratischen Kampf mit der sozialen Frage, die sich mit Betriebsschließungen, Kündigungen und Arbeitslosigkeit verschärft stellen wird, verbinden.
Die Führungen von Sozialdemokratie und Gewerkschaften sind zu vergessen; das überrascht kaum mehr jemanden mehr. Viele aus ihrer Basis werden dennoch an den Mobilsierungen gegen das Corona-Regime teilnehmen. Manche anderen Linken sind zwar individuell in der Bewegung präsent, organisierte linke Gruppierungen halten sich aber weitgehend fern – weil sie der Propaganda des Regimes auf den Leim gehen oder weil sie jeden Kontakt mit Rechten vermeiden wollen. Das ist falsch. Marxist/inn/en verteidigen nicht nur die Sozialstaaten gegen die fortgesetzten Angriffe der Globalist/inn/en, sondern verstehen auch, dass die Nationalstaaten, ihre (ohnehin schon eingeschränkte) Souveränität und die (im Kapitalismus immer eingeschränkten) demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten in ihnen eine wichtige Verteidigungslinie in diesem Abwehrkampf sind. Marxist/inn/en wollen grundsätzlich eine „sozialistische Weltrepublik“, in der einerseits die Nationen und verschiedenen Kulturen frei vom ökonomischen und politischen Druck des Kapitalismus aufblühen können und in der andererseits wirkliche internationale Solidarität geübt werden kann, in der es wirtschaftlichen Austausch gibt, ohne all die Verrücktheiten der kapitalistischen Ökonomie, in der es kulturellen Austausch gibt, durch den reaktionäre Kulturelemente zurückgedrängt werden, ohne nationale Kulturen durch globale kapitalistische Kommerzkultur zu vernichten. Solange wir eine internationalistische „sozialistische Weltrepublik“ nicht auf die Tagesordnung setzen können, verteidigen wir errungene soziale und demokratische Rechte und im Zuge dessen die Nationalstaaten gegen die globalistische Deregulierung.
Wie wir schon in früheren Texten ausgeführt haben, werden auch in Zukunft nationalistische, protektionistische bürgerliche Kräfte für die Verteidigung von demokratischen Rechten gegen „global governance“, gegen die neoliberale Migrationspolitik, gegen die Auflösung der Nationalstaaten durch die Globalist/inn/en und dabei auch gegen die immer weitere ökonomische und soziale Deregulierung mobilisieren. In diesen Auseinandersetzungen und auch in Kämpfen gegen autoritäre EU-Zentralisierungen, gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit oder gegen die imperialistische anti-Russland-Politik wird eine klassenkämpferische Arbeiter/innen/bewegung und eine „populäre“ Linke immer wieder in Berührung mit bürgerlichen nationalistischen oder rechten Kräften kommen. Wenn der Großteil der Linken weiterhin im Schlepptau der Globalist/inn/en bleibt, werden diese Kräfte in etlichen Auseinandersetzungen auch dominant sein.
Es wäre grundfalsch, sich aufgrund dessen aus Bewegungen wie den Gelbwesten oder aktuell den „Querdenkern“ mit gerümpfter Nase zurückzuziehen oder es nur auf (gewaltsames) Hinauswerfen von allen, die nicht die politisch korrekte „reine Lehre“ vertreten, anzulegen. Auch die politisch diffusen Demoteilnehmer/innen und auch Anhänger/innen von rechtspopulistischen Parteien sind aktuell Bündnispartner im Abwehrkampf gegen die aktuell aggressivsten Teile des Kapitals, nämlich die neoliberalen Globalisten und ihr totalitäres Projekt. Vielmehr geht es darum, in diesen antiglobalistischen Auseinandersetzungen für die Stärkung der klassenkämpferischen Ausrichtung einzutreten. Denn letztlich wird der globalistischen Herrschaft nur dann nachhaltig beizukommen sein, wenn organisierte Lohnabhängige in Produktion, Verkehr, Kommunikation etc. das kapitalistische System lahmlegen. Voraussetzung für die Teilnahme an Bewegungen wie den Gelbwesten oder den Querdenkern ist freilich immer, dass die marxistischen Kräfte ihre politische Unabhängigkeit aufrechterhalten und dass in der Bewegung die Freiheit zur Äußerung dieser Positionen besteht. Diese Freiheit ist aktuell gegeben, denn es ist bislang eine offene, breite und heterogene Bewegung. Und sowohl für unorganisierte oder organisierte Lohnabhängige als auch für marxistische Aktivist/inn/en hat der Slogan der Querdenker seine Richtigkeit: Freiheit wird aus Mut gemacht!
Initiative MAGIS, Anfang September 2020
